Auch der amerikanische Handy-Hersteller Motorola darf zurzeit bestimmte Smartphone-Modelle nicht auf den Heimatmarkt einführen. Die US-Handelsbehörde ITC hat ein Importverbot für Android-Smartphones von Motorola wie das Atrix und das Droid sowie für das Tablet Xoom erlassen, weil diese Geräte ein Microsoft-Patent verletzen sollen.
Motorola Xoom | (c) Areamobile
Das Microsoft-Patent, das zum derzeitigen Importverbot für bestimmte Motorola-Geräte durch die ITC geführt hat, bezieht sich auf ein Verfahren zum Erstellen und Bearbeiten von Terminanfragen und Gruppenterminen auf einem mobilen Endgerät. Dieses US-Patent (Nummer 6370566) war nur eines von neun Patenten, die Microsoft durch die Android-Smartphones von Motorola verletzt sah, allerdings folgte die ITC in ihrer vorläufigen Entscheidung im Dezember 2011 und jetzt in letzter Instanz Microsoft nur in diesem Punkt. Die jüngste Entscheidung durch das sechsköpfige ITC-Gremium muss nun noch der Vorsitzende der Behörde innerhalb von 60 Tagen bestätigen.
Microsoft sieht das Urteil der ITC als Ausgangspunkt für Lizenzverhandlungen mit Motorola an, auch andere Android-Hersteller wie Samsung, HTC und LG entrichten Lizenzgebühren an den Softwarekonzern aus Redmond. Motorola will zunächst die Urteilsbegründung lesen und Optionen wie beispielsweise eine Berufung prüfen. Für jedes der betreffenden Android-Smartphones, die Motorola bis zur Urteilsbestätigung durch den ITC-Vorsitzenden in die USA einführt, muss das Unternehmen 33 Cent als Sicherheitsleistung hinterlegen.
Die US-Handelskommission ITC verfügt über die Macht, sämtliche Importe in die USA zu stoppen, sollte ein Unternehmen gegen die Regeln verstoßen. Davon machte sie auch schon mehrfach Gebrauch. Am Wochenende berichteten wir auch über zwei LTE-Smartphones von HTC, die auf Basis einer ITC-Entscheidung vorübergehend nicht in das Land gelassen wurden.
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Du bist nicht dabei?Mir tun diejenigen leid die glauben alles gratis bekommen zu müssen.
Wenn jemand technologien verwendet die ein anderer patentiert hat dann soll er dafür zahlen oder eben einen anderen lösungsweg suchen. Völlig egal um welche firmen es sich handelt.
Ich sehe nicht ein wieso jemand viel geld, zeit und gehirnschmalz investieren soll und etwas patentiert...um es dann gratis zur verfügung zu stellen damit dann andere damit geld machen.
Interssant :-)
Komisch das Moto noch kein Patent gegen MS gefunden hat^^
Butter
Jou...das schon.....
Ob das aber reichen wird...schließlich sind die goldenen Tage Motorolas auch paar Tage her( und somit deren "beste " Patente).
MS und Nokia dürften gegen diesen Schutzschild am besten gewappnet sein.
"Wenn es aber so weiter geht kriegt android aufgrund der Laxheit Googles tatsächlich Probleme."
Hää?? Google hat doch grade Motorola gekauft um mit der Patentflut zb. gegen M$ was in der Hand zu haben...
naja, aber gerade chrome ist ja nun alles andere als prall.
> "Wenn es aber so weiter geht kriegt android aufgrund der
> Laxheit Googles tatsächlich Probleme." [Bocadillo]
Wenn das stimmt mit den mehreren Nexus Devices und einem Nexus Shop, dann könnte da schon noch was passieren in nächster Zeit. Laxheit kann man das auch nicht unbedingt nennen. Auch mit ICS hat Google viel getan um das System Massentauglicher zu machen, ohne das die Hersteller was erweitern müssen.
> "Ich sehe nicht ein wieso jemand viel geld, zeit und gehirnschmalz
> investieren soll und etwas patentiert...um es dann gratis zur
> verfügung zu stellen damit dann andere damit geld machen."
Wenn das so ist, dann hast du recht, leider sind aber - vor allem in den USA - auch viele Dinge Patentierbar, denen zwar eine Idee aber wenig Leistung zu Grunde liegt. Das sehe ich kritisch. Patente sind nicht da um Ideen zu schützen, sondern um Investitionen zu schützen.