Samsung hat erstmals eine eigene Patentklage gegen den iPhone- und iPad-Hersteller Apple gewinnen können. Der Teilsieg vor einem Gericht in Den Haag hat allerdings eher symbolischen Wert, finanziell profitiert das südkoreanische Unternehmen kaum davon.
Apple iPhone und iPad | (c) Hersteller
Ein Gericht in Den Haag hat Apple für schuldig befunden, mit dem iPhone 4, dem iPhone 3G S, dem iPhone 3G und dem Tablet-Modell iPad 2 gegen ein UMTS-Patent von Samsung (EP1188269) zu verstoßen (AZ.: 400376 / HA ZA 11-2213). Die aktuellen Modelle iPhone 4S und iPad 3 verletzen das FRAND-Patent von Samsung nicht, da Apple hier einen anderen Funkchip des Herstellers Qualcomm verbaut und Samsung hier die Lizenzgebühren bereits vom Chip-Hersteller erhält.
Patentrechtsexperte Florian Müller bewertet in seinem Blog Foss Patents den Erfolg Samsungs vor dem Gericht in Den Haag als "Trostpreis". "Samsung hält ungefähr 100.000 Patente weltweit. Irgendwann mussten sie einfach mal gewinnen", schreibt Müller. Mit Blick auf die über 50 laufenden Verfahren in zehn Ländern falle der jüngste Teilerfolg von Samsung aber kaum ins Gewicht. Vermutlich könne Samsung davon nicht einmal die Anwaltskosten in Höhe von 800.000 Euro bezahlen, die Samsung jetzt Apple schulde, so Müller. Samsung muss einen Teil der Prozesskosten tragen, da der Hersteller in Den Haag drei weitere UMTS-bezogene Patentansprüche vorgebracht hatte, die das Gericht als nicht durch Apple-Produkte verletzt ansah.
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Du bist nicht dabei?Von dem gespartem Geld kann Apple ja seine Strafe in Australien bezahlen. ;-)
Man könnte manchmal das Gefühl bekommen es gibt nur einen Patentrechtsexperten ;) Das wird ja Langsam zum running gag ;)
....... und was hat das mit der Causa Samsung vs. Apple zu tun?
Warum wird eigentlich immer der Microsoft-Lobbyist Florian Müller zitiert? Der ist alles andere als neutral gegenüber Google und Android. Er steht auf der Gehaltsliste von MS.
> Man könnte manchmal das Gefühl bekommen es
> gibt nur einen Patentrechtsexperten ;)
Experte ist ja auch keine geschützte Bezeichnung. Daher auch die ganzen "Nah-Ost-Experten" oder "Patent-Experten" im Fernsehen. ;-)
Florian Müller ist btw. auch kein Jurist. Ich lese übrigens den Blog von Florian Müller ganz gerne, aber neutral ist er leider nicht wirklich. Interessanterweise hat er es irgendwie geschafft die Deutungshoheit in diesen Patentfragen zu erlangen. Das finde ich doch etwas einseitig manchmal.