Nach dem Verkaufsstopp des Tablet-Modells Galaxy Tab 10.1 darf auch ein weiteres Samsung-Gerät vorerst nicht mehr in den USA angeboten werden: Ein Bezirksgericht in den USA erließ nach Antrag von Apple eine Einstweilige Verfügung gegen den Verkauf des seit vergangenen Dezember erhältlichen Smartphones Galaxy Nexus.
Samsung Galaxy Nexus | (c) Hersteller
Richterin Lucy Koh hatte in dieser Woche auch schon einen vorübergehenden Verkaufsstopp gegen das Galaxy Tab 10.1 erlassen. Mit der Einstweiligen Verfügung gegen das das von Samsung gebaute Android-Referenzmodell Galaxy Nexus folgte Koh einem Antrag vom iPhone-Hersteller Apple, der vor Gericht durch einen weiteren Verkauf des Google-Handys einen nicht wiedergutzumachen Schaden und bedeutende Umsatzverluste in seinen eigenen Shops befürchtete.
"Es ist kein Zufall, dass Samsung jüngste Produkte dem iPhone und iPad sehr ähnlich sehen, von der Form der Hardware über die Benutzeroberfläche bis hin zur Verpackung", kommentierte eine Apple-Sprecherin per E-Mail die Entscheidung des Gerichts. "Dieses offensichtliche Kopieren ist falsch und, wie wir vorher oft gesagt haben, wir müssen Apples intellektuellen Besitz schützen, wenn andere Unternehmen unsere Ideen stehlen.
Google zeigte sich enttäuscht von dem Urteil der Richterin, geht aber nach eigenen Worten davon aus, dass vor Gericht "das richtige Ergebnis" erreicht werde, sobald weitere Beweise vorliegen. Samsung hat mittlerweile Berufung gegen das Urteil eingelegt.
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Du bist nicht dabei?> "Vollkommen richtig. Deine Oma ist eine weise Frau. Und genau aus dem Grund ist
> deine Aussage "Softwarepatente sind immer negativ" eben falsch.
Ich glaube du hast mich nicht verstanden. Es kommt auf die Sichtweise an. Sie sind für die nicht negativ, die viele davon anmelden können und das dann nutzen wollen um Geld zu machen. Sie sind aber für Innovation und normale Softwareentwickler IMMER Negativ.
Mit dem Zitat meiner Oma wollte ich darstellen, dass den Nutzen nur eine ganz kleine bestimmte Personengruppe hat.
> "Nein, aber du sprachst davon, dass das Umgehen der Patente die Kreativität fördern würde"
> Nein, da hast wohl etwas falsch verstanden. Ich sagte: (in #29): "Ist ein Weg zur Lösung eines
> technischen Problems bereits durch ein Patent geschützt, muß man als Hersteller eines
> ähnlichen Produktes eben nach einem anderen Lösungsweg suchen. [...]
Den Unterschied verstehe ich jetzt nicht, sorry. Ich schrieb, dass du gesagt hättest, dass das umgehen eines Patents innovation fördert und du schriebst, dass das nicht stimmt, sondern das du geschrieben hättest, dass man sich halt einen anderen Weg einfallen lassen muss. Ist das nicht das Selbe?
> "Das ist meines Erachtens etwas anderes als ein bloßes Umgehen eines Patents."
Ja, bei deinem Slide-to-unlock Patent ist es mehr als das einfache umgehen, aber genau das stützt doch meine These. Google hätte es genauso gemacht, auch wenn Apple kein Patent gehabt hätte. Das Patent wurde erst später genehmigt und Google hatte die flexiblere Lösung, warum hätten sie die nicht so oder so umsetzen sollen? Aus Angst vor Apple haben sie es sicher nicht so gemacht, wie sie es gemacht haben, sondern weil sie es anders machen wollten und sich so mehr Möglichkeiten boten. In meinen Augen ist das kein Beweis dafür, dass das Patent nötig war, um das zu erreichen.
> "Auch wenn es in der Praxis doch völlig schnurz ist, welchen Namen das Kind nun trägt, ob nun Geschmacksmuster oder Design Patent."
Der Punkt ist eben der, dass es nicht um den Begriff geht, sondern um das Gesetzt dahinter und das funktioniert in den USA ganz anders als bei uns. Nur, weil es kein Geschmacksmuster in den USA gibt (und daher die Übersetzung auch nicht geben kann, sondern "Design Patent" als Notlösung fungieren muss) heißt das doch nicht, dass deren Gesetz deswegen genauso funktioniert.
> "So, und nun bin ich hier raus. Such dir jemand anderen zum spielen. "
Wenn du ankündigst raus zu sein und wenige Stunden später wieder etwas postest, dann lässt dich das nicht glaubwürdiger erscheinen, das ist dir schon klar, oder?
> "dann erkläre uns doch bitte den Unterschied."
Es ist ja nicht so, dass es nicht tausende Artikel im Internet dazu gäbe, dir dir genau das erklären. Ich bin kein Jurist und kann es daher sicher nicht besser machen als die alle, aber ein - für mich - besonders wichtiger Aspekt daran ist, dass in den USA jeder ein Designpatent anmelden kann, er muss das Design weder selbst "geschaffen" haben noch überhaupt genutzt haben. Er kann das Patent sogar verkaufen. Das deutsche (und größtenteils Europäische) Urheberrecht funktioniert anders, hier bekommt nur derjenige die Rechte, der es als erster hatte. Deswegen musste Apple beweisen, dass das iPad das erste Tablet mit dem angegebenen Design war. Das Urheberrecht gehört auch immer denjenigen, der der Urheber ist, man kann es nicht verkaufen, man kann lediglich die Nutzungsrechte abtreten.
Ähnliche Probleme hat auch das "normale" Patentrecht in den USA, denn auch da kann jeder Patentieren, auch wenn er es selbst gar nicht erfunden hat, hauptsache er war schneller beim Patentamt.
Wenn es dich wirklich interessiert und du nicht nur aufgrund der Diskussion diskutierst, dann kannst du dir gerne ein paar Links anschauen, die ich auf die Schnelle gegoogelt habe:
http://internetrecht-infoblog.info/copyright-vs-urheberrecht/
http://www.jere-mias.de/biwi/urheb1.html
Und deine lieblings-Quelle:
http://de.wikipedia.org/wiki/Copyright_law_%28Vereinigte_Staaten%29
http://de.wikipedia.org/wiki/Softwarepatent
Das waren nun wieder viele Worte. Substanziell übrig bleibt davon leider ........ nichts.
Wenn du andere dafür abkanzelst, dass sie Design Patent und Geschmacksmuster gleichsetzen, und es demnach offenbar besser weißt, dann erkläre uns doch bitte den Unterschied. Das wäre dann tatsächlich ein sachlicher und konstruktiver Beitrag von dir.
> Denn: immer nur 'nein' und 'alles Unsinn' zu sagen, ist etwas billig und substanzlos.
Du kannst das in gefühlten 100 anderen Threads nachlesen, was ich dazu denke. Du musst meiner Argumentation nicht folgen, aber ich wiederhole auch nicht immer alles zum xten Mal für dich. Wir sind halt anderer Meinung.
Schreib- und erklärungsfaul bin ich ja nun wahrlich nicht. ;-)
"Deutsche Geschmacksmuster und amerikanische Designpatente haben zwar eine ähnliche Funktion sind aber nicht gleichzusetzen"
==> Na, statt immer nur negativ zu "argumentieren", versuch doch mal konstruktiv zu diskutieren und erkläre uns den Unterschied. Denn: immer nur 'nein' und 'alles Unsinn' zu sagen, ist etwas billig und substanzlos.
Wer immer noch nicht verstanden hat, dass Softwarepatente (oder besser ausgedrückt: Software-Ideen-Patente) in ihrer derzeitigen Form den Fortschritt aufhalten, nicht zu mehr Innovation und Foschung führen und lediglich eine handvoll Großkonzerne begünstigen, der wird es auch niemals lernen. Da kann man das Ganze auch noch 1000x erklären.
Die meisten verstehen ja gar nicht mal, dass Softwarepatente einen ganz anderen Charakter als herkömmliche Patente haben und quasi eine Pervertierung des ursprünglichen Patentsystems darstellen.
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@Fritz/Maci/Beinhart/WerAuchImmer
> Und genau aus dem Grund ist deine Aussage "Softwarepatente sind immer negativ" eben falsch.
Nach deiner Logik ist auch Krieg nicht immer schlecht, weil es ja auch Kriegsgewinnler gibt...
> Auch wenn es in der Praxis doch völlig schnurz ist, welchen Namen das Kind nun trägt,
> ob nun Geschmacksmuster oder Design Patent.
Pf hat ja nur richtigerweise festgestellt, dass es keine Designpatente in Deutschland gibt. Du wolltest dann klugscheissen und hast die Wikipedia zitiert.
Deutsche Geschmacksmuster und amerikanische Designpatente haben zwar eine ähnliche Funktion sind aber nicht gleichzusetzen.
> So, und nun bin ich hier raus. Such dir jemand anderen zum spielen.
Der Spruch kommt immer, wenn du dich argumentativ verlaufen hast.^^
Zumal da "Slide-to Unlock" "Patent" von einem britischen Gericht anscheinend für Ungültig erklärt wurde (dort ist HTC der Verklagte)...
http://winfuture.de/news,70668.html