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Autor:
Björn Brodersen
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Patentstreit: Samsung darf Galaxy Nexus in USA vorerst weiter verkaufen

Teilerfolg für Samsung im Patentstreit mit Apple: Ein Berufungsgericht in den USA hat die Einstweilige Verfügung gegen den Verkauf des Smartphones Galaxy Nexus vorerst aufgehoben. Google wird in der kommenden Woche das Galaxy Nexus mit aktualisierter Software wieder über die Vertriebsplattform Play Store anbieten.

Patentstreit: Samsung darf Galaxy Nexus in USA vorerst weiter verkaufen

Samsung Galaxy Nexus | (c) Hersteller

Ein US-Berufungsgericht hat die Einstweilige Verfügung gegen das Galaxy Nexus in den USA aufgehoben. Google darf damit das Android-Referenz-Handy wieder im Play Store verkaufen - allerdings gilt die Erlaubnis zunächst nur so lange, bis Apple auf den Aufhebungsantrag von Samsung reagiert hat und das Gericht daraufhin eine Entscheidung über eine mögliche Verfügung für die Dauer des Patentstreits gefällt hat. Apple hat noch bis zum 12. Juli Zeit, Stellung zu beziehen. Die Verfügung gegen das Tablet-Modell Galaxy Tab 10.1 hob das Berufungsgericht dagegen nicht auf, das Samsung-Tablet darf in den USA weiterhin nicht mehr ausgeliefert werden. Der Prozess soll am 30. Juli beginnen.

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Das Berufungsgericht hat seine Entscheidung, die Einstweilige Verfügung gegen den Verkauf des Galaxy Nexus aufzuheben, nicht begründet. Vermutlich konnte Samsung aber die Richter überzeugen, dass eine solche vorübergehend gültige Verfügung dem Unternehmen ernsthaften Schaden zufügen könnte. Apple hatte im April unter Berufung auf sein US-Patent Nummer 8086604, mit dem der iPhone-Hersteller die Siri-Suche schützen ließ, ein Verkaufsverbot für das Galaxy Nexus angestrengt. Samsung und auch Plattformbetreiber Google argumentieren dagegen, dass Apple nicht alle Rechte an dem Konzept einer einheitlichen sprachgesteuerten Suche halte.

Google hatte in der vergangenen Woche auf der Entwicklerkonferenz Google I/O mit der neuen Android-Version 4.1 Jelly Bean, die auch für das Galaxy Nexus verfügbar sein wird, auch den persönlichen Assistenten Google Now mit Sprachsteuerung vorgestellt. Google hatte einen Software-Patch angekündigt, mit dem die von Apple entwickelte Technologie auf eine universelle Suchfunktion umgangen werde.

Mehr zum Thema: Google+, Siri, Smartphone, Smartphones, Nexus, Google I/O, Smartphone-Markt, Tablet-Markt

Quelle: Gericht, Foss Patents

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Kommentare
  1. 08.07.12 08:18 nohtz (Professional Handy Master)

    eine einstweilige erlaubnis gegen die einstweilige verfügung :-D

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