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Autor:
Björn Brodersen
| 3

"Unhaltbares Urteil": RIM muss 147 Millionen Dollar Strafe für Patentverstoß zahlen

Wieder in Urteil zu einem Patentstreit: Blackberry-Hersteller Research (RIM) soll nach Willen einer Jury über 147 Millionen US-Dollar an ein anderes Unternehmen zahlen, weil der Blackberry Enterprise Server (BES) gegen zwei Patente verstößt. Patentrechtsexperte Florian Müller hält die Entscheidung für "unhaltbar" - denn unter solchen Voraussetzungen müssten die Hersteller für jedes Smartphone bis zu eine Millionen Lizenzgebühren an die Patentehalter zahlen.

Blackberry im Auto | (c) Areamobile

In einem Patentstreit vor einem Bundesgericht in San Francisco hat eine Jury den Blackberry-Hersteller RIM für schuldig befunden, mit seinem Blackberry Enterprise Server (BES) Patente des im Bundesstaat New Jersey ansässigen US-Unternehmens MFormation Technologies zu verletzen. Konkret geht es um ein Patent auf ein Fernsteuerungssystem für Mobilgeräte. RIM soll nach der Entscheidung 147,2 Millionen US-Dollar Schadensersatz an MFormation zahlen, je acht Dollar für 18,4 Millionen in den USA verkaufte Geräte.

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Patentrechtsexperte Florian Müller hält die Höhe des Schadensersatzes und die Entscheidung der Gerichtsjury für "unhaltbar". Bei einer angenommenen Höhe von acht Dollar als Lizenzgebühr für eine patentierte Technologie und einer geschätzten Zahl im sechsstelligen Bereich an patentierbaren Erfindungen in einem Smartphone müsste ein Hersteller seiner Rechnung zufolge pro Smartphone Lizenzkosten in Höhe von bis zu einer Million Dollar leisten. Müller hofft, dass das von der Jury gefällte Urteil so schnell wie möglich aufgehoben wird, durch den Richter oder durch ein Berufungsgericht.

RIM zeigte sich enttäuscht von der Gerichtsentscheidung und prüft alle zur Verfügung stehenden juristischen Optionen, um die Geldstrafe noch abzuwenden. Der Blackberry-Hersteller hatte im drei Wochen dauernden Prozess bestritten, die MFormation-Patente zu verletzen, und deren Gültigkeit in Frage gestellt.

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Quelle: Foss Patents, Bloomberg

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Kommentare
  1. 17.07.12 15:47 GSteven (Newcomer)

    @chief: MFormation

  2. 16.07.12 17:23 chief (Professional Handy Master)

    @AM

    Ist auch bekannt wer die Patentehalter sind?

  3. 16.07.12 16:26 mister.hb (Youngster)

    Vielleicht solltet Ihr euch mal umbenennen von areamobile zu FlorianMüllerSays

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