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Autor:
Björn Brodersen
| 19

Patentstreit: Motorola Xoom entgeht Verkaufsverbot

Das Motorola Xoom ist dem Apple iPad nicht zu ähnlich. Das befand eine Richterin des Landgerichts Düsseldorf in dem Patentstreit zwischen Apple und Motorola. Das Xoom entgeht damit dem von Apple beantragten Verkaufsverbot in Europa.

Patentstreit: Motorola Xoom entgeht Verkaufsverbot

Motorola Xoom (rechts) und Apple iPad | (c) Areamobile

Das Motorola-Tablet Xoom verletzt nicht ein für Apple geschütztes Geschmacksmuster, hat jetzt das Landgericht Düsseldorf entschieden (AZ.: 14c O 140/11). Aufgrund seiner leicht gebogenen Rückseite und den stark gerundeten Ecken unterscheidet sich nach Ansicht der Richterin das Xoom nach optisch in ausreichendem Maße vom Apple iPad. Anders als das Samsung Galaxy Tab 10.1 oder das Samsung Galaxy Tab 8.9 darf das Motorola Xoom daher weiterhin in Deutschland verkauft werden. Apple hatte Motorola vor dem Landgericht verklagt, weil das Xoom drei Geschmacksmuster des iPad verletze, und ein europaweites Verkaufsverbot für das Konkurrenz-Tablet gefordert.

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Motorola hatte dagegen in dem Patentstreit erfolglos die Gültigkeit eines Design-Patents von Apple angezweifelt und muss daher ein Drittel der Gerichtskosten tragen. Beide Parteien können noch vor dem Oberlandesgericht in Berufung gehen, das am 24. Juli auch eine Entscheidung in einer Patentstreit zwischen Apple und Samsung treffen wird. Dort geht es um die Frage, ob das von Samsung modifizierte Tablet-Modell Galaxy Tab 10.1N dem iPad immer noch ein Geschmacksmuster von Apple verletze oder nicht. Auch in diesem Fall hatte zuvor das Landgericht Düsseldorf geurteilt, dass sich das Galaxy Tab 10.1N in ausreichendem Maße vom Apple iPad unterscheide.

In den USA sprach Ende Juni ein Gericht wegen eines Verstoßes gegen ein Apple-Geschmacksmuster ebenfalls ein bislang andauerndes Verkaufsverbot gegen das Samsung Galaxy Tab 10.1 aus, das Urteil ist allerdings noch nicht rechtskräftig. Apple klagt auch in Mannheim gegen die beiden Kontrahenten aus dem Android-Lager. In den Fällen geht es allerdings um ein Patent auf eine Multitouch-Technologie.

Mehr zum Thema: iPad, Tablet, Android-Tablet, Smartphone-Markt, Tablet-Markt, Hybrid-Tablet, Tablet-Zubehör, Apple-Tablets, Google-Tablets

Quelle: Nasdaq

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Kommentare
  1. 18.07.12 18:14 pixelflicker (GURU)

    [newPhone]
    > "da muss man halt mit Erfahrung und Fachwissen herangehen und nicht
    > mit einem laienhaften, komplett subjektiven Ähnlichkeits-Verständnis."
    Was macht dich so sicher, dass die Richter keine Experten hinzu gezogen haben?


    > "Bleiben wir also bei Opel und VW: meinst du wirklich, es würde nicht geklagt
    > werden, wenn der Astra viele Merkmale des Golfs aufgreifen würde?"
    Hier ist die Frage halt die, nach der Stärke der Ähnlichkeiten. Bei einem Astra im Vergleich zum Golf Ähnlichkeiten zu finden dürfte nicht schwer sein, vorallem wenn es so übergreifende wie die äußere Form betrifft. Apple hat hier in seinem Geschmackmuster schon sehr allgemeingültige Angaben hinterlegt.

    Obwohl sich Astra und Golf im Konzept schon stark unterscheiden. Vergleiche aber doch mal den Astra mit der A-Klasse, schau dir mal die Linienführung an:
    http://www.berlin.de/binaries/asset/image_assets/2399784/source/1333627680/418x316/
    http://www.presseportal.de/bild/35466-preview-pressemitteilung-adam-opel-ag-der-neue-astra-gtc-schoen-schnell-und-preisattraktiv.jpg



    > "> http://i.techrepublic.com.com/gallery/3593-580-435.jpg
    > Ich glaube, da besteht keine Verwechselungsgefahr und gegen solche
    > Entwürfe hätte Apple nichts einzuwenden."
    Jetzt ist die Frage natürlich, ob es um Verdunkelungsgefahr oder um das Geschmacksmuster geht, ist ersteres der Fall, bräuchte man kein Geschmacksmuster, denn Kopien sind sowieso nicht erlaubt, ist zweiteres der Fall ist schon was dran, dass mit diesem Gerät ebenfalls viele Punkte verletzt werden.

  2. 18.07.12 15:55 eichyl (Advanced Handy Profi)

    "Sehen die Dinger aus, wie ein iPad? Kann es zu Verwechselungen kommen?"

    Pickst Du Dir immer gerne Teilseätze aus dem Zusammenhang, weil Deine Argumentation sonst eher unterirdisch ist?

    Nur weil es Tablets gibt die anders aus sehen, spricht dies erstmal nicht gegen den Formfaktor. Grenz es doch mal auf alle relevanten ein...Zudem muss ein Gerät nicht ALLE geschützen Merkmale Aufweisen es reicht ja bereits ein Teil davon, damit ein verkuafstopp erwirkt werden kann.

    Ist Apple das einzige Unternehmen, welches Ergonomie-, Usabilty-Studien und Marktforschung betreiben darf? Wenn die Kunden Produkte wollen, die so Aussehen, dann sollen die Hersteller das verdammt noch mal bauen! Nur dadurch müssen sich Unternehmen durch Innovationen abgrenzen und nicht dadurch, dass Sie die einzigen sind, welche Geräte in der Form anbieten dürfen.

    "Du hast aber schon mitbekommen, dass Apple, was die Gültigkeit seines Tablet-Geschmacksmusters angeht, in dem jetzigen Xoom-Urteil bestätigt wurde, weswegen Moto 1/3 der Gerichtskosten zu tragen hat, oder?"

    Was hat die Bestätigung damit zutun, dass es mir ein Rätselist, warum Apple etwas zugesprochen bekommt, was es zu 90% schon gab?

    "Ich glaube, da besteht keine Verwechselungsgefahr und gegen solche Entwürfe hätte Apple nichts einzuwenden."

    Nö können Sie auch nicht, war ja eher da (2003)...

    "Für Dich ist kopieren also ein Kavaliersdelikt und das Schützen der eigenen Rechte Unfug."

    Ich sage nein und ja! Kopieren ist kein Kavaliersdelikt und ja SOFTWAREPATENTE und schwamming formulierte Designpatente ála "Geräte mit Bildschirm und abgerundeten Ecken" sind unfung und behindern die Entwicklung von Innovationen!

  3. 18.07.12 15:47 bormo (Youngster)

    @bocadillo
    kopieren? Regt sich jemand auf, dass eine Waschmaschine vorn eine runde Öffnung hat, oben links die Pulverschublade? nein. Also was soll das. Ein Bildschirm ist nun mal eckig, und steckt in einem Rahmen. so viel kann man hier nicht verändern. Und von kopien sind alle weit entfernt. Basta.

  4. 18.07.12 15:28 bocadillo (GURU)

    bormo

    "ch mag mein iPhone, aber wenn es so weiter geht, kauf ich mir ein Huawei-Gerät, kein Samsung, Apple, Moto oder wie all die Patent-kranken heissen mögen. "
    Für Dich ist kopieren also ein Kavaliersdelikt und das Schützen der eigenen Rechte Unfug.

  5. 18.07.12 15:19 bormo (Youngster)

    Bin ich froh, dass Apple, Moto und co. keine Kühlschränke, Waschmaschinen oder Mikrowellen herstellen.

    Das Verhalten ist einfach nur kindisch. Aus Verzweiflung, zu wenig zu verkaufen. Die sollten mal daran arbeiten, dass IHR Gerät das beste ist und durch Qualität und Preis-Leistung überzeugen, und nicht durch die besseren Patentanwälte.

    Es ist einfach peinlich.
    Ich mag mein iPhone, aber wenn es so weiter geht, kauf ich mir ein Huawei-Gerät, kein Samsung, Apple, Moto oder wie all die Patent-kranken heissen mögen.

  6. 18.07.12 15:05 NewPhone (Expert Handy Profi)

    > Der Huawei CEO hat das mal passend getroffen. Man kann manche Dinge nicht neu erfinden.

    Dass der Chef einer chinesischen Firma sowas sagt, erscheint mir logisch.

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