Ein Gremium der amerikanischen Außenhandelsbehörde ITC hat ein von Eastman Kodak gegen Apple und RIM vorgebrachtes Patent für ungültig befunden. Mit Samsung hatte der mittlerweile insolvente Pionier der Digitalfotografie in einem vergleichbaren Fall ein 500 Millionen US-Dollar schweres Lizenzierungsabkommen vereinbart.
(c) Kodak / YouTube
Die amerikanische Außenhandelsbehörde ITC hat ein von Kodak gegen Apple und RIM vorgebrachtes Patent (US-Patent Nr. 6.292.218) auf ein Verfahren zum Aufnehmen von Fotos, während sich die Kamera im Videomodus befindet, wegen "Offensichtlichkeit" für ungültig erklärt. Das ITC-Gremium bestätigte damit ein Urteil eines Verwaltungsrichters vom 21. Mai 2012. Die Kodak-Konkursmasse kann nun vor dem Federal Circuit in Washington, D.C. Berufung gegen das Urteil einlegen. Apple, dessen iPhone 3G auch nach Ansicht der ITC-Gremiums gegen die für Kodak geschützte Technologie verstößt, befinde sich aber nun in einer starken Position, schreibt der Patentrechtsexperte Florian Müller in seinem Blog Foss Patents.
Im Jahr 2009 hatten sich Samsung und LG Electronics zu Lizenzverhandlungen mit Eastman Kodak entschlossen, nachdem ein Richter dieses Schutzrecht des Kamera-Herstellers für gültig erklärt hatte. LG lizenzierte die Technologie für 414 Millionen Dollar, Samsung für 550 Millionen Dollar. Auch andere Mobilfunkunternehmen wie Nokia und Motorola gehören zu den Lizenznehmern von Eastman Kodak.
Branchenbeobachter vermuten, dass Kodak durch solche Klagen sein Patentportfolio stärken will, für das das Unternehmen einen Käufer sucht, um mit einem Erlös in Milliardenhöhe einen Neuanfang zu versuchen. Kodak soll 11.000 Patentrechte besitzen, 1.000 davon im Bereich der Digitalfotografie. Die jüngste Entscheidung stellt einen schweren Schlag für Kodak in seinem Überlebenskampf dar.
Die Kommentarfunktion ist hier leider nur für angemeldete Benutzer freigegeben.
Du bist nicht dabei?Nur gut, dass Google ebenfalls ein US Unternehmen ist...
@ Heisenberg,
vielen Dank für die Info :D
"Da steht: "von einem Richter", nicht "ITC" (was sich allerdings nicht ausschließen muss – nur steh da eben nicht ITC) und das war halt schon 2009. JETZT hat es die ITC für UNGÜLTIG erklärt (was sich per Berufung ja noch wieder ändern kann)."
Ich lese auch noch diverse andere Seiten, auf welchen deutlich mehr informationen als bei Am zu lesen sind ;). Wo auch explizit von der ICT die Rede ist.
"Und das war halt schon 2009."
Genau! Denn da war es noch nicht so Offensichtlich bzw. die früheren Eintragungen auf welche sich der Richter bezieht gab es da noch nicht...Die kamen erst 2010! Und da es ja jetzt Eintragungen von 2010 gibt, welche bei einer Klage im Jahre 2012 bzgl. eines Patents von 1997 zu Berücksichtigen sind, ist es natürlich ungültig...
Ach, ich bin mal gepannt was Lustige Anti-Argumente Dir noch einfallen...lol "das war ja schon 2009" das ist fast ne Signatur wert, so verblendet kann man doch nicht sein...
"Was wohl kaum sonderlich überraschend wäre, oder? In diesem speziellen Urteil dürfte das aber keine große Rolle gespielt haben, weil eine amerikanische Firma gegen eine andere amerikanische und eine kanadische Firma geklagt (und verloren) hat. "
Ich glaube RIM ist hier eher zweitrangig, aber wie bereits beschrieben, was nützt es denn Wenn Apple an ein eh schon Insolventes US Unternehmen zahlen muss, gar nichts...Aber die anderen durften erstmal 3 Mrd in die amerikanische Wirtschaft pumpen ;)
"Für Scrollbalken, die sich u.a. erst beim (und durch das) Scrollen einblenden! ;-)"
Und das ist weniger Offensichtlich als das Aufnehmen von Fotos während einer Videoaufzeichnung?
@Heisenberg
Naja, dass ist dann bestimmt zu Offensichtlich ;)
@MaK
> Alles in Allem kann man dazu nur sagen, Google ist wirklich blöd gewesen sich nicht die Notification-Bar patentieren zu lassen.
Haben sie. Patentantrag läuft noch.
http://androidandme.com/2012/02/news/googles-notification-bar-patent-could-spell-trouble-for-apple/
@Topic
Ich finde es ziemlich verwirrend und wenig nachvollziehbar, welche Dinge von welcher Stelle als patentierungswürdig eingestuft werden und welche nicht. Aber Apple scheint da irgendwie ein gutes Händchen zu haben.
Alles in Allem kann man dazu nur sagen, Google ist wirklich blöd gewesen sich nicht die Notification-Bar patentieren zu lassen.
Sollte gerade die ITC nicht für einen fairen Wettbewerb sorgen? Was hat das bitte mit fairness zu tun? Ist Apple etwa unantastbar? oder haben die ein inoffizielles Gesetz, "alle sind gleich nur Apple ist gleicher"?
Ist ja fast schon kriminell, was da abgezogen wird.
Wenn die damit durchkommen, dann sollte man auch konsequent bleiben und den Geschädigten Ihre Lizenzzahlungen zurückerstatten, ungeachtet der Insolvenz.