Samsung Galaxy Tab 10.1N P7501
HighendDas Galaxy Tab 10.1N von Samsung darf weiterhin in Deutschland verkauft werden. Das Tablet kopiert nicht das Design des iPad von Apple. Dieses Urteil des Landgericht Düsseldorf wurde jetzt vom Oberlandesgericht Düsseldorf bestätigt.
Samsung Galaxy Tab 10.1N P7501 Unboxing
Samsung darf das Tablet Galaxy Tab 10.1n weiterhin in Deutschland anbieten. Das Oberlandesgericht Düsseldorf sieht in dem Design keine Verletzung der Markenrechte am iPad von Apple (Oberlandesgericht Düsseldorf, AZ.: I-20 U 35/12; Landgericht Düsseldorf, AZ.: 14c O 292/11). Das Verkaufsverbot für das Galaxy Tab 7.7 bleibt jedoch bestehen und wurde in zweiter Instanz sogar auf eine EU-weite Basis erweitert (Oberlandesgericht Düsseldorf, AZ.: I-20 W 141/11; Landgericht Düsseldorf, AZ.: 14c O 255/11). Beide Entscheidungen der Düsseldorfer Richter sind rechtskräftig, beziehen sich jedoch nur auf die vorläufigen Urteile des Landgericht Düsseldorf, wie der Patentexperte Florian Müller in seinem Blog betont. Dessen Verfahren ist noch nicht abgeschlossen.
Das Landgericht Düsseldorf hatte den Verkauf des Galaxy Tab 7.7 bereits im Oktober vergangenen Jahres verboten, damals allerdings nur der deutschen Tochter Samsung GmbH. Ein europaweites Verbot lehnte das Landgericht ab, weil die deutsche Tochter rechtlich selbstständig ist und keine Niederlassung im Sinne der Gemeinschaftsschutzverordnung. Das Oberlandesgericht entschied jetzt aber, die deutsche Samsung-Tochter als Niederlassung einzustufen. Sie erweckt nach Meinung der Richter jedenfalls den Anschein, u.a. auf ihrer Internetseite und in den Garantiebedingungen, dass diese für ihre Mutter handle.
Das Gericht verdonnerte deshalb auch die koreanische Muttergesellschaft, den Vertrieb des Galaxy Tab 7.7 innerhalb der europäischen Union einzustellen, denn: “Das Galaxy Tab 7.7 ahme insbesondere mit der Gestaltung der Rückseite und der Seiten [...] das Apple-Gemeinschaftsgeschmacksmuster in unzulässiger Weise nach.
Apple hat Samsung vor dem Landgericht Düsseldorf gegen Samsung geklagt, weil der Hersteller aus Südkorea nach Meinung des kalifornischen Unternehmens mit insgesamt fünf Tablets die Schutzrechte des iPads verletzt. In einer ersten vorläufigen Entscheidung gab der zuständige Richter Apple beim Galaxy Tab 10.1 und Galaxy Tab 8.9 recht und verhängte ein vorläufiges Verkaufsverbot für die Geräte in Deutschland, das vom Oberlandesgericht Düsseldorf im Januar dieses Jahres bestätigt wurde. Das Galaxy Tab 7.7 wurde von Samsung daraufhin gar nicht erst in Deutschland eingeführt.
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Du bist nicht dabei?Wie jetzt? :D
Dass speziell das N-Modell nicht das Geschmacksmuster von Apple verletzt, kann ich gut nachvollziehen. Daher aus meiner Sicht: richtige Entscheidung.
Das Urteil ist eine richtige Entscheidung, Samsung hat mit dem N Modell einen Schritt gemacht und gezeigt, dass sie was ändern, btw, finde ich die Lautsprecher vorne super, das stört mich am Ipad, dass die nach schräng hinten abstrahlen, wenn man das Pad am Schoss hat, ist es voll leise, (ne Hand daneben halten als Reflektor hilft, aber ist ja nicht Sinn der Sache. d.h. entweder lauter machen, was evtl. andere im Raum stört, oder Kopfhörer. Samsung sollte sich die Lautsprecher vorne patentieren lassen, ;-) nicht dass hier Apple nachzieht und dann wieder das N verbieten will.
Also zurück zum N Modell, jetzt kann ja Samsung seine neuen Modelle alle so designen, und z.B. ganz einfach ein Galaxy Tab 7.7N bringen, und das Thema ist gegessen.
Hoffentlich hört dieser Patentwahnsinn bald auf, es geht nur noch um Marktanteile und alls noch so Kleine zu Schützen (bunte Icons...) ok der Spruch vom UK Richter, dass das Samsung pad nicht so cool ist wie das Ipad war auch nicht nett. btw, an den Homescreens sollt jeder Volltrottel ein Ipad vom Android Tablet unterscheiden können. der Eine hat Widgets, der andere nur Icons... (habe beides, keine Angst, mir gefallen aber auch die Widgets besser, z.B. Wetter Pro)
Gruss
Schade, das 7.7 wäre ein wirklich interessantes Gerät gewesen. Das 10.1 interessiert mich wenig, das hat nichts, was andere nicht auch haben.
Apple soll sich nicht so haben, es gibt auch noch andere tolle Hersteller, dass sollen sie endlich mal einsehen.