Niederlage für Apple im Patentstreit mit Samsung vor dem Münchener Oberlandesgericht: Die Richter kamen dem Antrag von Apple nach einer Verfügung gegen den Verkauf von Galaxy Nexus und Galaxy Tab 10.1N nicht nach.
Samsung Galaxy Nexus mit Android 4.1 Jelly Bean | (c) Areamobile
Apple hatte seinen Antrag auf ein Verkaufsverbot für das Smartphone Galaxy Nexus und für das Tablet Galaxy Tab 10.1N mit einem angeblich durch diese Samsung-Geräte verletzten technischen Patent begründet. Dieses Patent bezieht sich auf eine Methode zur Anzeige von Inhalten auf einem Touchscreen-Bildschirm mit Scrollen, Drehen und anderen Funktionen. Samsung will dagegen das in Europa unter der Nummer EP 2126678 B1 geführte Patent für ungültig erklären lassen. Die Südkoreaner argumentierten vor Gericht, dass das technische Verfahren schon existierte, bevor Apple es sich per Patent schützen ließ.
Einstweilige Verfügungen auf Grundlage von technischen Patenten sind in Deutschland die Ausnahme. Auch in diesem Fall wies das Oberlandesgericht München die Forderung von Apple nach einer Einstweiligen Verfügung gegen die betreffenden Samsung-Geräte ab (Az 6 U 1260/12). Zuvor hatte schon das Landgericht München dagegen entschieden - offenbar sträubten sich die Richter damals, die Gültigkeit des Apple-Patents in einem Eilverfahren zu bewerten und auf dessen Grundlage ein Verkaufsverbot für Geräte des Konkurrenten zu erlassen.
Samsung hat in einer Stellungnahme das Urteil des Oberlandesgerichts München begrüßt. Am Dienstag hatte das Oberlandesgericht Düsseldorf wegen Verstoßes gegen für Apple geschützte Design-Muster ein europaweites Verkaufsverbot für das Samsung Galaxy Tab 7.7 ausgesprochen, einen Antrag von Apple auf eine Verfügung gegen das modifizierte Tablet-Modell Galaxy Tab 10.1N aber abgewiesen. Am kommenden Montag startet in Kalifornien ein weiterer Patent-Prozess zwischen den beiden Kontrahenten, in dem Apple die spektakuläre Schadensersatzforderung in Höhe von 2,5 Milliarden US-Dollar aufgestellt hat.
Die Kommentarfunktion ist hier leider nur für angemeldete Benutzer freigegeben.
Du bist nicht dabei?"Ich hab ja mit dem Tablet Thema nicht angefangen"
Ach nein? 2. Beitrag dieses Threats:
"Es ist einfach zu behaupten das Apple den Tablet PC nicht erfunden hat"
Davor hat niemand was von einem Tablet erzählt...
"Sowohl Apple und Microsoft haben die Grundlade des UI kopiert, um den Erfinder kümmert sich kein Schwein mehr."
Xerox? Doch, doch die gibts noch. War damals in den 70er aber auch eine ganz andere Zeit, da wurde eben nicht patentier und geklagt ;).
"wie schon gesagt meine Aussage war nur eine Antwort für meine Vorredner."
Der ja ich war und ich habe nichts von Tablets geschrieben...
Ich hab ja mit dem Tablet Thema nicht angefangen, das war der Kommentar vor mir und darauf bezieht sich mein Kommentar auch deshalb war und bin ich verwundert, das du ihn so leidenschaftlich zerpflückt hast. Natürlich bin ich gegen die ständigen streitereien und den darauf Volgenden Prozesse, ich bin es nur leid das die Schuld immer bei Apple gesucht wird, aufgrund ihrer Polarisierenden Art was sie sich natürlich auch selbst zu Verschulden haben. Apple ist genau so ein Profitgieriger Konzern wie jeder andere. Es passt manchen Leuten einfach nicht das Apple das Geld einsammelt ohne "viel" dafür zu tuhen, was einige auch als Marketing technischen Geniestreich sehen. Selbstverständlich gibt es Themen wo man einwirken kann, siehe Acta wie du ja auch genannt hast. Aber das jedem klar ist das man in den für den Staat oder einem Unternehmen wirklich relevanten Bereich kein Mitsprache recht hat kannst du nicht bestreiten. Selbstverständlich kann ich dir Beispiele nennen. Sowohl Apple und Microsoft haben die Grundlade des UI kopiert, um den Erfinder kümmert sich kein Schwein mehr. MySpace als Vorreiter im SM geht ebenfalls den Bach unter. AOL als damals größter Anbieter hat ebenfalls seine richtung geändert. Ist aber auch nicht so wichtig schließlich schreibe ich keine Kommentare um mich zu streiten, das entwickelt sich grad nicht in die richtige Richtung. Ich möchte das Thema hiermit auch beenden da wirklich lohnenswerteres gibt worüber man sich unterhalten kann, wie schon gesagt meine Aussage war nur eine Antwort für meine Vorredner.
"selbstverständlich ist es einfach zu behaupten das Apple nicht den Tablet erfunden hat, es ist sogar schwach so ein Argumet einzubringen da es ja garnicht zur Debante steht"
Was mich zu der Frage führt warum Du mit dem Tablet-Käse angefangen hast...Ich habe geschrieben, dass dies ja nicht das Thema ist.
"ich weis nicht wie du darauf kommst meine Inteligenz in frage zu stellen"
Habe ich das? Ich sprach veher vom Emotionalen Quotient...Obwohl sich aufgrund der Qualität (inhaltlich wie auch strukturell) Deines Posts schon Rückschlüsse auf andere Quotienten ziehen ließen.
"naturlich interessiert es mich nicht wer es zuerst erfunden hat, davia vielleicht zur selben Zeit noch jemanden gab der diese Idee verwirklicht hat. Dies lässt sich überhaupt nicht ergründen,"
Wer ist Davia? Zudem wenn es ein Konzept sowie dessen öffentliche Präsentation vor der Patentanmeldung gab bspw. damals Microsoft Surface, dann ist es sehr wohl relevant, da dieses Patent dann für ungültig erklärt werden kann. Denn eben dieses Patent ist eines der wichtigsten für Apple.
"ich mir im klaren das nicht der Pionier Gedanke zählt sondern die Weiterentwicklung eines Produkte oder einer Technologie."
Also ist der "thermonukleare Krieg" gegen andoid aus Deiner sich auch schwachsinn, da ja nicht der Pioniergedanke zählt sondern die Weiterentwicklung oder ist das hier anders weil ja Apple der angebliche Pionier ist?
"Bitte keine Beispiele fürs Gegenteil da dies natürlich auch vorkommt"
Mich würde mal viel eher ein relevantes Beipsiel interessieren, dass Deine These "von in der Regel" stützt...und jetzt nicht der Webentwickler von neben an...
"Und wenn du dich im wirtschaftlichen Bereich nicht auskennst Dann stell die aussagen anderer bitte nicht in einem andere Kontext da. "
Nö hab das (BWL + Informatik) nur studiert, aber danke der Nachfrage.
Mal Klartext: Keiner redet hier von den Verbrauchern außer Dir. Natürlich interessiert es Hr. Meier nicht, wer es erfunden hat. Das hat mit den betriebswirtschaftlichen und gar volkswirtschaftlichen folgen aber nichts zutun. Durch diese ständigen Patent-Kriege leidet immer der Kunde, ob er es weiß oder nicht, ist da nicht von belang. Natürlich ist es da von interesse solche Streitigkeiten von vornherein zu unterbinden und solche Wettbewerbsbehindernden SW-Patente aus dem Weg zu räumen und genau da ist es wichtig sich auf PriorArt berufen zu können.
Wie ich sehe, hast Du diesen Begriff nicht nachgelesen, dann hättest Du hier nicht am Thema vorbei geschrieben.
"Du solltest einfach die Tatsache hinnehmen das du daran nix ändern kannst, auch wenn du sich noch so sehr darüber aufregst."
Nö will ich nicht, ist zum einen ein Todschlagargument zum anderen blödsinn. Darf ich mich nicht über BP aufregen nur weil ich nicht auf der Bohrinsel bin und mit löschen kann? Oder über Prositiution nur weil ich nicht dort bin und die Frauen aus den Flüchtlingswagons ziehe?
Sorry wenn sich alle imemr mit Tatsachen abfinden an denen sie alleine nichts Ändern können, dann wäre Acta jetzt eine beschlossene Sache...
@eichyl ich kann garnicht verstehen was du hast ? selbstverständlich ist es einfach zu behaupten das Apple nicht den Tablet erfunden hat, es ist sogar schwach so ein Argumet einzubringen da es ja garnicht zur Debante steht. Als wäre es niemanden auf der Welt klar das es Tablets auch vorher gab, wer sich darauf beruft zeugt eher von Unwissen oder wählt dieses Argument bewusst um hauptsächlich gegen Apple zu ätzen. naturlich interessiert es mich nicht wer es zuerst erfunden hat, davia vielleicht zur selben Zeit noch jemanden gab der diese Idee verwirklicht hat. Dies lässt sich überhaupt nicht ergründen, da nur der berühmt wird der das Produkt als erstes gut Vermarktet. ich weis nicht wie du darauf kommst meine Inteligenz in frage zu stellen, jedoch bin ich mir im klaren das nicht der Pionier Gedanke zählt sondern die Weiterentwicklung eines Produkte oder einer Technologie. Wenn Apple selbst einer neuen Technolige unterlegen ist und untergeht bestätigt sich meine Aussage damit nur. Pioniere gehen meistens unter da sie sich auf ihren Status Quo ausruhen anstatt weiter zu denken. (Bitte keine Beispiele fürs Gegenteil da dies natürlich auch vorkommt ) Hier geht es nicht um Moral oder Ideale sondern um Wirtschaftspezifiache Aspekte, in meiner Aussage zumindest. Schon beim Telefon hat nicht nur einer seinen Anspruch darauf erhoben, es wird trotzdem nur ein Name damit verbunden auch wenn jetzt der Fall ein anderer in seiner Substanz ist. Jedoch ist doch ganz klar das Erfinder nicht immer die besten und Erfolgreichsten sind, siehe AOL,MySpace oder selbst Apple das sich gegen Windows geschlagen geben muste. Es interessiert keinen Menschen wer etwas erfunden hat es sei den er ist wirklich der Erfolgreichste damit, und das kann man bei Apple in einigen Segmenten genau wieder erkennen obwohl sie nicht die Erfinder sind. Und wenn du dich im wirtschaftlichen Bereich nicht auskennst Dann stell die aussagen anderer bitte nicht in einem andere Kontext da. Du solltest einfach die Tatsache hinnehmen das du daran nix ändern kannst, auch wenn du sich noch so sehr darüber aufregst. Früher wurde Microsoft gehast dan Google jetzt halt Apple der nächste steht schon in de Startlöchern auch wenn ich nicht weis wer es sein wird.
@Hunter:
Dann hättest du es in den USA patentieren lassen müssen, denn dort reicht offensichtlich der Ansatz einer Idee, hier muss man ja wenigstens eine mögliche Umsetzung haben, so viel ich weiß.
Ich glaube einfach das dass Problem von Apple darin liegt das sie Geld für etwas wollen wofür es kein Geld gibt, und zwar das Promoten einer vorhanden Technologie. Bis sie das merken wird halt einfach der Rest verklagt bis der Gedankenblitz mal aufhellt. Ich glaube das Apple eigentlich die Pantete spezifisch für Tablets und Smartphones eingereicht hat, und nicht wie in dem von dir gezeigten Beispiel für ein Surface ähnlichen Tisch. Ich will mich da nicht zu weit aus dem Fenster lehnen, aber glaube das so mitbekommen zu haben. Es ist natürlich auch ein guter Schachzug von Apple was ich aber nur der Paranoidität Steve Jobs zuschreiben würde, aufgrund seiner Vergangenheit.