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Autor: Björn Brodersen 27.07.2012 - 14:38 | (26)

Android-Smartphones von Motorola droht Verkaufsverbot in Deutschland

Android-Smartphones von Motorola verletzen ein Patent von Microsoft. Das hat jetzt das Landgericht Mannheim entschieden. Die Redmonder können nun ein Verkaufsverbot für Motorolas Android-Smartphones durchsetzen.

Android-Smartphones von Motorola droht Verkaufsverbot in Deutschland

Motorola RAZR Maxx | (c) Motorola

Nach Ansicht des Landgerichts Mannheim verstoßen Android-Smartphones des amerikanischen Handy-Herstellers Motorola gegen ein Microsoft-Patent (AZ.: 7 O 412/11). Dabei geht es um das Dateisystem FAT (EP 0618540). Microsoft kann jetzt ein Verkaufsverbot gegen Motorola-Smartphones wie das RAZR Maxx, das RAZR und das Atrix durchsetzen lassen. Dafür müssten die Redmonder eine Sicherheitsleistung von zehn Millionen Euro hinterlegen. Microsoft darf außerdem mit Schadensersatz in noch nicht festgelegter Höhe rechnen. Motorola hat bislang als einziger größerer Hersteller aus dem Android-Lager keine Lizenzvereinbarung mit Microsoft abgeschlossen.

Nach Angaben des Patentrechtsexperten Florian Müller auf seinem Blog Foss Patents ist dies der dritte Schlag von Microsoft in einem Patentstreit vor Gericht gegen Motorola. Weltweit hätten Richter mittlerweile zehn Patente im Besitz von Microsoft und von Apple ausgemacht, gegen die Smartphones oder Tablets mit dem Google-Betriebssystem verstoßen. Dazu kämen noch mehrere Android-Geräte, die für Apple geschützte Geschmacksmuster verletzten.

Wie von Areamobile Anfang Juli berichtet, bezeichnet Motorola Android-Smartphones wie das RAZR, das RAZR Maxx, Motoluxe und Defy Mini als "in Deutschland nicht verfügbar". Die Geräte standen allerdings weiterhin bei Händlern zum Verkauf. Auf Nachfrage von Areamobile begründete die Motorola-Pressestelle dies mit Software-Aktualisierungen,laufende Patentverfahren seien nicht der Grund dafür. Während der von Google übernommene Handy-Hersteller jedoch bislang für RAZR und RAZR Maxx eine Verfügbarkeit "aktualisierter Geräte" zu Ende Juli in Aussicht gestellt hatte, hat er diesen Zeitraum jetzt auf Ende August verlängert.

Motorola kann noch Berufung gegen das Urteil einlegen oder auf ein anderes Dateisystem ausweichen. Weder die Pressetelle von Motorola noch von Microsoft waren heute Nachmittag telefonisch für eine Stellungnahme zu erreichen.

Themen: Android-Smartphones, Smartphone
Quelle: Foss Patents, LG Mannheim
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Kommentare
  1. 30.07.12 10:44 Fritz_The_Cat (Advanced Handy Profi)

    "Solange man nichts über die Verhandlungen zwischen MS und Motorola weiß, ist das alles ziemliche wilde Spekulation. "


    ==> ..... wie meistens hier im Forum .....

  2. 30.07.12 10:40 pixelflicker (Advanced Handy Master)

    [Bocadillo]
    > es hat aber sinn googlerola ordentlich einen reinzuwürgen ubd dafür
    > zu sorgen das ein marktteilnehme ( sprich motorola) entfällt.
    Ich glaube auch, dass es viel mehr darum geht, als um ausstehende Lizenzzahlungen.

  3. 30.07.12 10:30 Heisenberg (Advanced Handy Profi)

    > die zahl der abgesetzten ndroiden ist x - mit oder ohne motorola

    Wenn sich deiner Meinung nach an der Anzahl der Androiden nichts ändern, warum sollte MS dann daran gelegen sein Motorola "still zu legen"? Ich schätze, die Gelegenheit ist komplizierter und es geht auch um weitergehendes Patentgeschachere im Hintergrund. Solange man nichts über die Verhandlungen zwischen MS und Motorola weiß, ist das alles ziemliche wilde Spekulation.

  4. 30.07.12 10:27 nohtz (Advanced Handy Master)

    "es hat aber sinn googlerola ordentlich einen reinzuwürgen ubd dafür zu sorgen das ein marktteilnehme ( sprich motorola) entfällt."
    -->weil?
    würde ja wieder eher samsung in die karten spielen. ein androidhersteller weniger

  5. 30.07.12 10:23 bocadillo (Professional Handy Master)

    nohtz

    es hat aber sinn googlerola ordentlich einen reinzuwürgen ubd dafür zu sorgen das ein marktteilnehme ( sprich motorola) entfällt.

    die zahl der abgesetzten ndroiden ist x - mit oder ohne motorola. ob die jerzt die lizenzen bezahlen de ein mix aus ony/ samsung lg st sowas von schnuppe.

  6. 30.07.12 10:02 nohtz (Advanced Handy Master)

    mal ne frage
    wenn moto zu knapp bei kasse ist, um die patentzahlungen zu leisten, ist es dann so klug, diese einnahmequelle motos trocken zu legen, aus derer man die zahlungen tilgen könnte?
    es ist ja auch nicht klug, einem der schulden hat so zu vermöbeln, dass er nicht mehr arbeiten gehen und geld auftreiben kann, um die schulden zu tilgen ?!?

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