Samsung hat das iPhone bewusst kopiert und Designmuster des Apple-Handys verletzt. Dieses Urteil haben die Geschworenen im großen Patentprozess in den USA gefällt. Samsung soll über eine Milliarde US-Dollar Schadensersatz an Apple zahlen.
Apple iPhone (links) und Samsung Galaxy | (c) Hersteller / Areamobile
Samsung hat bewusst Designmuster des iPhone sowie mehrere Apple-Patente verletzt - das hat nach dreitägiger Beratung die Jury im großen Patentprozess in San Jose befunden. Die betreffenden Patente beschreiben Verfahren zum Scrollen auf einem Touchscreen, zum Zommen per Doppel-Tippen auf dem Touchscreen sowie zu einer Funktion, bei der Inhalte nach dem Ziehen über den Bildschirmrand wieder in die ursprüngliche Position zurückspringen. Die Geschworenen sprachen dabei von bewussten Patentverletzungen, wodurch die Höhe der Schadenersatzleistungen verdreifacht werden kann. Dem Urteil zufolge muss Samsung 1,05 Milliarden US-Dollar (umgerechnet 839 Millionen Euro) an Apple zahlen, Apple hatte während des Prozesses 2,5 Milliarden US-Dollar gefordert. Geschützte Designmuster des Apple-Tablets iPad verletzen die Samsung-Geräte dem Urteil zufolge nicht, andererseits verstoßen laut der Jury auch iPhone und iPad nicht unerlaubt gegen technische Patente von Samsung.
Apple hat in einer ersten Stellungnahme das Urteil begrüßt. "Die vielen Beweise haben im Gerichtsverfahren gezeigt, dass Samsung viel intensiver kopiert hat, als es selbst uns bewusst war", zitiert die New York Times eine Unternehmenssprecherin. "Bei den Klagen zwischen Apple und Samsung geht es um viel mehr als Patente und Geld. Es geht um Werte. Bei Apple schätzen wir Originalität und Innovation and setzen uns dafür ein, die besten Produkte der Welöt zu schaffen. Wir erzeugen diese Produkte, um unsere Kunden zu erfreuen, nicht damit unsere Wettbewerber sie schamlos kopieren können." Samsung bewertet das Urteil als Niederlage für den Verbraucher. "Es wird zu weniger Auswahl, weniger Innovation und womöglich zu höheren Preisen führen", erklärten die Südkoreaner in einer kurzen Mitteilung. "Es ist schade, dass das Patentrecht so manipuliert werden kann, dass ein Unternehmen ein Monopol auf Rechtecke mit gerundeten Ecken oder über Technologien, die ständig von Samsung und anderen Unternehmen verbessert werden, erhält." Samsung kündigte an, gegen das Urteil vorzugehen. Es wird aller Voraussicht nach Richterin Lucy Koh dazu drängen, die Entscheidung der Geschworenen aufzuheben oder wesentlich zu ändern.
Laut dem Patentrechtsexperten Florian Müller streiten die beiden Unternehmen in über 50 Patentprozessen in zehn Ländern um angeblich verletzte Patente und Designmuster. Richterlich angeordnete Friedensgespräche zwischen den beiden Unternehmenschefs waren zuvor jeweils erfolglos gewesen - nach dem jüngsten Urteil in San Jose kann zumindest Apple-Chef Tim Cook seine harte Linie in den direkten Verhandlungen als gerechtfertigt ansehen.
Samsung-Produkte würden zwar nicht aufgrund dieses Urteils komplett vom US-Markt verschwinden, da der Hersteller Änderungen am Design der Geräte vornehmen und Workarounds für die für Apple geschützten technischen Patente entwickeln könnte, schreibt Müller in seinem Blog Foss Patents. Aber Apple erhalte so Rückenwind bei den anderen laufenden Rechtsstreitigkeiten mit Samsung und werde künftig mehr Design- und Gebrauchsmuster gegen die Südkoreaner ins Feld führen. Auch würden die Beweise, dass Samsung bewusst kopiert hat, die Position der Südkoreaner in Prozessen vor anderen Gerichten der Welt schwächen. Bislang konnte sich Samsung nur im Heimatmarkt in Patentstreitigkeiten mit Apple vor Gericht durchsetzen, in Deutschland, Frankreich und Italien erzielte dagegen Apple Siege. Das Urteil werde auch den Android-Plattform-Betreiber Google dazu zwingen, Änderungen am Betriebssystem vorzunehmen.
Richterin Lucy Koh muss nun entcheiden, ob sie die Entscheidung der Jury und die Höhe der Schadesnersatzleistungen belässt oder anpasst und ob sie eine Einstweilige Verfügung gegen den Verkauf von Samsung-Produkten im US-Handel erlässt. Eine Anhörung zu einer möglichen Verfügung gegen Samsung-Geräte soll am 20. September 2012 oder zu einem späteren Zeitpunkt stattfinden. Wenige Tage vorher geht es in einem anderen Verfahren zwischen Apple und Samsung vor einem Mannheimer Gericht um UMTS-Patente von Samsung.
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Du bist nicht dabei?Natürlich benutzt Apple unsere Daten um uns ihre Profukte zu verkaufen was ja auch nicht verwerflich ist. Aber Apple gibt unsere Daten soweit ich weis nicht an Content und Rechteinhaber weiter, und benutzt sie nicht um andere Firmen deren Produkte uns schmackhaft zu machen, was mir persönnlich sehr gelegen kommt.
@benthepen...ich spiele doch keinen cop... :)
Das nehme ich jetzt mal nicht zu ernst.. :)
nur auf diese Aussage musste ich eben so antworten...wenn was nicht stimmt drück ich auch auf den Knopf...
Cello
Wach mal auf. Apple ist auch scharf auf Kundendaten, und was sie genau damit machen, weißt du mit Sicherheit nicht.
Chigy
Hör doch mal auf hier den Forumspolizist zu spielen. Es nervt. Drück doch einfach oben rechts auf das Dreieck und melde Beiträge die dir aufstoßen. Solange sie aber die Regeln einhalten und über's Thema schwadronieren, dann ist doch alles gut.
@ Cello, nur mal so am Rande: "Die personenbezogenen Daten, die wir erheben, erlauben uns, dich über die neuesten Apple Produktankündigungen, Softwareupdates und anstehenden Veranstaltungen zu informieren. Du hilfst uns auch dabei, unsere Dienste, Inhalte und Werbung zu verbessern. "
Quelle: http://www.apple.com/de/privacy/
@cello...uh da wäre ich mir gar nicht so sicher :)
Ich hab da mal was nettes in der Connect gelesen... das iphone4..4s...knipst einfach mal so Fotos vom Nutzer und schickt diese an Apple, ob da alles so Sauber ist ? :)
Der lachende Dritte ist zumindest im Moment Nokia.