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Autor: Rene Melzer | 14.09.2012 - 16:52 | (11)

Patent-Streit: Verkaufsverbot für Motorola-Produkte droht

Apple hat vor dem Münchner Landgericht einen weiteren Sieg gegen Motorola errungen. Das Google-Tochterunternehmen muss eine Strafsumme zahlen, die von den Richtern noch bestimmt wird. Außerdem hat Apple damit die Möglichkeit, den Verkauf von verschiedenen Motorola-Smartphones mit Android-Betriebssystem zu verbieten.

Patent-Streit: Verkaufsverbot für Motorola-Produkte droht

Motorola Xoom: Das Tablet ist eines der Geräte von Motorola, die von dem aktuellen Urteil betroffen sind | Foto: Hersteller

Das Landgericht München hat jetzt entschieden, dass Motorola gegen das sogenannte Gummiband-Patent von Apple verstößt. Damit ist eine Technik geschützt, durch die Interseiten oder Listen wieder zum Bildschirmrand zurückspringen, wenn der Nutzer sie mit dem Finger über das Ende hinaus zieht.

Mit dem Urteil steht Apple jetzt die Möglichkeit offen, die in die Klage eingebrachten Smartphone- und Tablet-Modelle per Einstweiliger Verfügung deutschlandweit verbieten zu lassen. Unter anderem sind von dem Urteil das Smartphone Motorola Milestone und das Tablet Motorola Xoom betroffen. Dazu muss Apple nur eine Sicherheitsleistung von 25 Millionen Euro hinterlegen, berichtet der Patentexperte Florian Müller in seinem Blog Foss Patents.

Für weitere 10 Millionen Euro Sicherheitsleistungen kann das Unternehmen darüber hinaus beantragen, dass Motorola alle seine Produkte zerstört, die das Patent verletzen. Noch 10 Millionen Euro mehr, und Apple kann Motorola auch noch zwingen, die fraglichen Produkte aus dem Handel zurückzurufen.

Aktuelle Produkte von Motorola wie das gerade angekündigte RAZR HD oder die Smartphones RAZR und RAZR Maxx dürften von dem Urteil aber nicht betroffen sein. Google hat seit Android 4.0 Ice Cream Sandwich den Gummiband-Effekt gegen einen Leuchteffekt ausgetauscht, der das Patent von Apple nicht mehr verletzt.

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Kommentare
  1. 17.09.12 09:17 Frank Kabodt (ehemaliger Mitarbeiter von areamobile.de)

    Hmm, die Funktion hab ich noch nie gebraucht. Einfach entfernen...

  2. 17.09.12 08:01 pLeXigLaS (Handy Profi)

    Vielleicht sind damit die Anwaltskosten wieder halbwegs drin ;-)

  3. 16.09.12 11:23 DerGuteGeist
    Strafzahlungen? Gerne aber anders!

    Gut Apple hat seine Ideen und ich denke das viele kein Überblick mehr haben was alles geschützt ist und was neu ist.

    Wenn jemand ein Patent verletzt sollte es dafür auch eine Entschädigung geben.
    So weit so gut aber:

    Ich denke kaum das jemand aufgrund von diesem Effekt sich ein Milestone oder ein Xoom gekauft hat und kein Appleprodukt, also entsteht dadurch auch kein messbarer Schaden. Somit bin ich der Meinung dass die Strafsumme für ein Wohltätigen Zweck eingesetzt werden soll! Und nicht um Apple noch reicher zu machen und immer wieder recht gibt jedes mal aufs Neue zu klagen...

    Just my 20 Cent

    DerGuteGeist

  4. 15.09.12 00:35 Georg Straßburger (Moderator)

    Mile Stone und Xoom sind doch längst verheizt, keiner kauf noch die beiden Produkte...

    Nicht mal das RAZR ist vom Verbot betroffen und es ist auch schon auf dem Weg zur Rente...

    Vor einem Jahr war es top, jetzt ist es alt und im Weg...

    Platz da fürs RAZR HD :)

  5. 14.09.12 22:57 Silver Harlequin (Member)

    Es ist sowas von lä-cher-lich.
    Alle die ich kenne (und keine Vollnoobs sind) sind von Apple abgewichen soweit es geht.
    Die Californier machen sich echt sowas von lächerlich. Wann greift mal Google hart durch und block alle iFragen von abtreffenden Geräten ab? Vor 3-4 Jahren wäre das dass Aus für deren iGeräte gewesen (Kunde sauer etc...), da noch 90% der Infos von Google kamen. Aber jetzt bauen die langsam ihre Infrastruktur selbst aus und können dieselben Dienste selbst anbieten ohne das sie ein Abschalten tangieren würde.
    Technisch können die schon lange nicht mehr mithalten da es günstigere und bessere Alternativen gibt, also klagt man sich halt reich wenn man nix mehr hat.

  6. 14.09.12 19:25 homeend (Handy Profi)

    Motorola braucht doch nur einen kleinen Patch rausbringen und schon ist alles vom Tisch. Aber schon erstaunlich, dass man mit so einer Nichtigkeit so einen Aufriss veranstalten kann. Mir fehlt da irgendwie die Verhältnismäßigkeit.

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