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Autor:
Björn Brodersen
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Patent-Streit: Samsung geht gegen Apple iPhone 5 vor

Die Einstweilige Verfügung gegen das Samsung Galaxy Tab 10.1 in den USA ist vom Tisch, aus dem Schneider ist das Samsung-Tablet damit aber noch lange nicht. Apple kann weiterhin eine permanente Verfügung gegen das Galaxy Tab 10.1 erreichen. Doch Samsung setzt zum Gegenschlag an: Die Südkoreaner haben in einem anderen Verfahren das iPhone 5 auf eine Liste von Apple-Geräten gesetzt, die angeblich insgesamt acht Samsung-Patente verletzen.

Patent-Streit: Samsung geht gegen Apple iPhone 5 vor

Apple iPhone 5 (re.) und Samsung Galaxy S3 | (c) Areamobile

Samsung hat vor Gericht beantragt, seine gegen Apple laufende Klage wegen angeblichen Verstößen gegen acht Technik-Patente um das Apple iPhone 5 zu erweitern. Das berichtet der Patentrechtsexperte Florian Müller in seinem Blog Foss Patents. Diesen Schritt hatte der südkoreanische Hersteller bereits im August angekündigt und am 20. September 2012 in einem Schreiben an Richterin Lucy Koh über das Vorhaben informiert. In dem am 1. Oktober 2012 eingereichten Antrag heißt es, Samsung habe in der Woche nach dem Verkaufsstart des iPhone 5 das Apple-Handy untersucht und sei zu dem Schluss gekommen, das Gerät verletze für Samsung geschützte Technologien. Das Unternehmen schreibt außerdem, es sei effizienter, das iPhone 5 in die im Februar 2012 eingereichte Klage gegen Apple-Geräte aufzunehmen als ein weiteres Verfahren nur für das iPhone 5 zu eröffnen. Das iPhone 5 habe die selben Funktionalitäten als die zuvor schon in die Klage aufgenommenen iPhone-Versionen, die Beweisführung sei daher bei allen betreffenden Geräten die gleiche, argumentiert Samsung.

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Dabei handelt es sich nicht um den Patent-Prozess, in dem jüngst eine Jury Apple einen Schadensersatz in Milliardenhöhe zugesprochen hat, sondern um eine zweite Klage vor dem gleichen Gericht im kalifornischen San Jose. Hier bringt Samsung zum Beispiel auf UMTS, das Synchronisieren von Geräten, die Bildschirmtastatur und die Anzeige von Bildern und Videos bezogene Patente gegen Apple-Geräte vor. Im gleichen Verfahren wirft allerdings auch Apple seinerseits Samsung Patent-Verletzungen vor und hatte Anfang September die Liste der betreffenden Galaxy-Geräte um das Galaxy S3, das Galaxy Note und das Galaxy Note 10.1 erweitert. Der Prozessbeginn wird für März 2013 erwartet. In einer früheren Meldung haben wir die Apple-Klagen gegen Samsung mit den entsprechenden Patenten und Geräten genauer aufgeschlüsselt.

Samsung hat vor wenigen Wochen auch angekündigt, vor europäischen Gerichten gegen das iPhone 5 zu klagen. Dabei soll es um Patente über den Highspeed-Datenfunk LTE (Long Term Evolution) gehen.

Im anderen großen Patent-Prozess zwischen Apple und Samsung in den USA hat Richterin Koh die Einstweilige Verfügung gegen das schon etwas ältere Tablet-Modell Samsung Galaxy Tab 10.1 aufgehoben. Dieser Schritt sei nicht überraschend, schreibt Patent-Blogger Müller, nachdem in der von Samsung angestrengten Berufung die höhere Instanz dafür grünes Licht gegeben hatte. Die Jury hatte zuvor in diesem Fall entschieden, dass das Galaxy Tab 10.1 nicht das Apple-Design D'889 verletze. Die Richterin muss das Jury-Urteil allerdings noch überprüfen und kann sowohl die Schadensersatzsumme in Milliarden-Höhe verändern als auch noch eine permanente Verfügung gegen das Galaxy Tab 10.1 erlassen.

Mehr zum Thema: iPhone, Smartphone, Smartphones, Smartphones Tablets, Galaxy-Tablet, Smartphone-Markt, Tablet-Markt

Quelle: Foss Patents

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Kommentare
  1. 02.10.12 12:01 eichyl (Advanced Handy Profi)

    "Das hat doch keinen Sinn, Apple zusammen mit Qualkomm halten deutlich mehr LTE Patente als Samsung. "

    Zum einen ist die Anzahl an Patenten total egal, solange Samsung ein relevantes besitzt gegen welches das iPhone5 verstößt. Zum Anderen ist bisher gar nicht bekannt, ob LTE-Patente wirklich Bestandteil der Klage sind...

  2. 02.10.12 11:58 marcydarcy78 (Member)

    Wie viele Patente Qualcom hat weiss ich nicht aber zumindest das hier hab ich gefunden:

    "meldungen mittlerweile mehrere Hundert Patente zur LTE-Technik zu sichern. Direkt und indirekt kontrolliert Apple mindestens 434 LTE-Patente. Apple erwarb die Patente vornehmlich über Auktionen bei Nortel und Freescale. Zwar liegt Apple noch deutlich hinter Samsung zurück, welche mit 819 relevanten Patenten den größten Anteil von immerhin 12,7 Prozent an der LTE-Technik besitzen, doch könnten Apples Patente ausreichen, um sich gegen mögliche Patentklagen von Samsung zu wehren, welche mit dem Verkaufsstart der kommenden iPhone-Generation erwartet werden."

  3. 02.10.12 11:55 marcydarcy78 (Member)

    Das hat doch keinen Sinn, Apple zusammen mit Qualkomm halten deutlich mehr LTE Patente als Samsung. Wenn Apple das lizensiert hat bei Qualkomm gibts nix zu holen für Samsung außer ein wenig PR.

  4. 02.10.12 11:44 Firenze1848 (Handy Profi)

    Ich bin gespannt, ob sich jetzt ein wenig die Sympathien wandeln :D

  5. 02.10.12 11:29 George Straßburger (Moderator)

    nohtz...

    interessant ob sie aber dieses mal gegen Apple gewinnen...

  6. 02.10.12 11:19 nohtz (Professional Handy Master)

    hatte ja samsung schon angekündigt, dass man gegen vorgehen will, falls das iP5 lteben sollte

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