US-Kongress-Bericht: Huawei und ZTE wehren sich gegen Spionagevorwürfe

Eine Geheimdienst-Kommission des Repräsentantenhauses der USA warnt amerikanische Unternehmen vor einer Nutzung von Produkten der beiden chinesischen Netzwerkausrüster Huawei und ZTE. Diese seien eine Sicherheitsgefahr für die Vereinigten Staaten und ihre Systeme, da die kommunistische Regierung in China sie für Spionagezwecke missbrauchen könnte. Der Bericht belastet die Wirtschaftsbeziehungen zwischen den USA und China.

Bloomberg und andere US-Medien zitieren aus einem Bericht eines Geheimdienst-Komitees des US-Kongresses, in dem amerikanische Unternehmen vor Fusionen mit und Übernahmen durch die chinesischen Netzwerkausrüster ZTE und Huawei sowie vor einer Nutzung deren Produkte bei Staatsaufträgen gewarnt werden. Beide Unternehmen seien nicht frei von Einfluss durch die chinesische Regierung und ihre Produkte stellten daher ein Sicherheitsrisiko für die USA dar. Beweise für die Sicherheitsgefahr liefert der Report nicht, wohl aber angeblich glaubhafte Berichte über illegale Aktivitäten durch Huawei-Vertreter wie Verstöße gegen die Einwanderungsgesetze, Bestechung und Korruption. Informationen in einem geheim gehaltenen Anhang sollen allerdings die Befürchtungen über Sicherheitsrisiken verstärkt habe.

Außerdem heißt es in dem Bericht über die im November 2011 begonnenen Untersuchungen, an amerikanische Kunden ausgelieferte Router hätten ein "ungewöhnliches Verhalten" an den Tag gelegt und beispielsweise ohne Authorisierung Informationen verarbeitet und versendet. Zugespielte interne Dokumente von Huawei ließen zudem auf die Bereitstellung von Netzwerkdiensten des Ausrüsters für eine Cyberwar-Einheit des chinesischen Militärs schließen. ZTE und Huawei wird auch eine mangelnde Bereitschaft vorgeworfen, ihre Beziehungen zu den chinesischen Behörden und dem Militär offenzulegen.

Der Bericht des Kongress-Komitees ist nur ein Beispiel für die härtere Gangart gegenüber China, die US-Politiker in der Endphase des Wahlkampfes einschagen. Für ZTE und Huawei könnten die Empfehlungen der Kommission ihre internationalen Expansionspläne behindern. Beide Unternehmen verwahrten sich in kurzen, Areamobile zugesandten Stellungnahmen gegen den Vorwurf, ihre Netwzerkomponenten seien unsicher, und verwiesen auf die große Zahl ihrer internationalen Partner und Kunden. Detaillierter auf den Bericht eingehen wollen ZTE und Huawei erst, wenn ihnen selbst der Bericht des US-Kongresses vorliegt.