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Autor: Rene Melzer | 25.10.2012 - 11:03 | (41)

Patentklage: Apple verliert erneut gegen Samsung

Nach Urteilen in Großbritannien und Deutschland hat jetzt auch ein niederländischer Richter entschieden, dass Samsung-Geräte mit Android-Betriebssystem das Multitouch-Patent von Apple nicht verletzen. Ein Verkaufsverbot könnte trotzdem in Kraft treten.

Patentklage: Apple verliert erneut gegen Samsung

Multitouch: Eine der zentralen Funktionen moderner Smartphones

In einem aktuellen Patentprozess in Den Haag konnte Samsung einen Teilsieg gegen Apple erringen. Das niederländische Gericht sah es als erwiesen an, dass das Unternehmen aus Südkorea ein Patent des iPhone-Herstellers nicht verletzt, mit dem sich Apple die Erkennung von Multitouch-Eingaben mit mehreren Fingern hat schützen lassen. Nach Meinung der Richter sei die Erkennung von Multitouch-Gesten bei Samsung-Geräten - und somit bei allen Smartphones und Tablets mit Android-Betriebssystem - anders umgesetzt und verletze deshalb nicht das Apple-Patent.

In der jetzt vorliegenden Urteilsbegründung bezieht sich der Richter auch auf frühere Entscheidungen von Gerichten in Großbritannien und Deutschland. Die Niederlage von Apple wurde von Experten deshalb erwartet. Das Apple-Patent mit der Nummer EP 948 steht in Europa ohnehin unter Beschuss. Samsung und auch andere Hersteller von Geräten mit Android-Betriebssystem wie Motorola und HTC versuchen derzeit, es für ungültig erklären zu lassen.

Ob Samsung seine Smartphones und Tablets trotzdem in die Niederlande einführen kann, ist allerdings weiterhin unklar. Denn bei einem zweiten Patent gaben die Richter Apple Recht, berichtet der Patentexperte Florian Müller in seinem Blog. Darin geht es um Techniken zum Weiterblättern in Bildergalerien. Die von Apple im September beantragte einstweilige Verfügung zum Verkaufsstopp von Samsung-Galaxy-Produkten bleibe deshalb weiterhin in Kraft, so Müller. Samsung nutzt unser Nachbarland als zentralen Verteilungsort für seine mobilen Endgeräte, das Verkaufsverbot könnte zumindest zeitweise den Verkauf von Samsung-Modellen in ganz Europa verhindern.

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Kommentare
  1. 31.10.12 19:44 Gandalf (Advanced Handy Profi)

    Mich wundert das ehrlich gesagt nicht, man kann schließlich nicht die ganze Welt mit neuen iPhones & iPads bestechen. ;-)

  2. 26.10.12 14:36 ThreeD (Advanced Handy Profi)

    die ganze diskussion ist nur noch offtopic. alles gelöscht. wenn es nicht eingestellt wird gibt wird geahndet. danke fürs beachten

  3. 25.10.12 16:02 Gorki (Handy Master)

    @ Boca, damit meinte ich nicht Deinen Post sondern z.B. die Links von Echse ;).

    @ Eichyl, mein Reden...

  4. 25.10.12 15:57 eichyl (Advanced Handy Profi)

    "streiche beleidigungen, ersetze provokationen!"

    Wenn es danch geht, ist schon die Artikel-Überschrift eine Provokation. Wo jetzt dein Problem ist, erschlißt sich mir immernoch nicht.

    "sondern das gebahren mancher foristen die wohl strahlend, händereibend und grinsend wie ein honigkuchenpferd vor. dem bildschirm sitzen."

    Genauso wie Foristen, welche verzweifelt, händeringend und schwitzend nach irgendwelchen Nachrichten suchen, wo Samsung eins auf den Deckel bekommt. Anscheinend nur, um sich schützend vor das arme Unternehmen zu stellen und zu zeigen "seht Apple gewinnt doch, zwar woanders und Samsung verliert da, aber woanders"...Sorry das ich ein solches Verhalten irgendwie lustig finde...und die Motive hinterfrage.

  5. 25.10.12 15:56 nohtz (Professional Handy Master)

    "" alles egal..hauptsache apple kriegt auf den sack""
    -->war im forum nicht auch öfters der tenor: alles egal, hauptsache die copycats bekommen aufn sack?
    nun stellt sich raus, dass NICHT kopiert, und kein patent verletzt wurde, warum also so pissig?

    "näher am " original" "
    -->wirst auch nicht müde, das zu sagen, oder? ;-)
    mir persönlich is vollkommen wurst, wie sehr sich samsung an irgendwem orientiert, solange bewiesen wird, dass nicht kopiert und kein patent verletzt wurde, wurde nicht kopiert und kein patetn verletzt, oder?

  6. 25.10.12 15:55 bocadillo (Gesperrt)

    gorki

    was ist daran ot. ich habe nicht die nachricht moniert , sondern das gebahren mancher foristen die wohl strahlend, händereibend und grinsend wie ein honigkuchenpferd vor. dem bildschirm sitzen.

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