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Autor: Björn Brodersen 17.11.2012 - 16:00 | (41)

Patent-Streit: Apple und Google senden Zeichen der Entspannung aus

Apple und Google wollen den ausgeuferten Patent-Streit schlichten. In einem Patent-Prozess in den USA haben die beiden den Smartphone- und Tablet-Markt dominierenden Unternehmen Gespräche über eine Einigung aufgenommen. Beobachter werten dies zumindest als gutes Zeichen dafür, dass Apple und Google auch in anderen Verfahren aufeinander zugehen könnten.

Patent-Streit: Apple und Google senden Zeichen der Entspannung aus

Larry Page, CEO von Google | (c) Unternehmen

In einem Gerichtsverfahren im US-Bundesstaat Wisconsin, in dem Apple und die Google-Tochter Motorola Mobility um Standard-Patente geht, haben Apple und Google Schlichtungsgespräche aufgenommen. Das zeigt ein von Google eingereichtes Gerichtsdokument, berichtet Bloomberg. In Briefen an die Gegenseite äußern Vertreter von Apple und Google zudem ihre Bereitschaft, auch an einer umfassenden Lösung der Patent-Streitigkeiten in verschiedenen Ländern zu arbeiten. Explizit wird dabei die Möglichkeit eines gegenseitigen Lizenzabkommens für Standard-Patente genannt.

Schon zuvor waren von beiden Seiten Zeichen der Entspannungspolitik im Patent-Konflikt ausgesandt worden. Im April hatte Aple-Chef Tim Cook gegenüber Analysten gesagt, dass ihm eine Beilegung der Patent-Streitigkeiten unter fairen Bedingungen lieber sei als ein Fortführen der vielen Klagen. Cook und Google-Chef Larry Page haben zudem früher in diesem Jahr telefonisch über den Patentstreit zwischen beiden Unternehmen gesprochen. Apple soll Google sogar ein Friedensangebot unterbreitet haben, doch Google nicht darauf reagiert haben. Im Gegenzug habe Google jedoch eine vor der US-Außenhandelsbehörde ITC gestartete Beschwerde gegen Apple zurückgezogen.

Apple und HTC schließen Lizenzabkommen

Ob Apple und Google in absehbarer Zeit ihre Patent-Streitigkeiten beilegen werden, bleibt offen. Noch haben sie sich nicht einmal auf die weitere Vorgehensweise bei Schlichtungsverhandlungen geeinigt. Vor kurzem hatte Apple bereits seine Patent-Streitigkeiten mit dem taiwanischen Android-Hersteller HTC vorübergehend beendet. Beide Unternehmen können der Vereinbarung zufolge für die Dauer von zehn Jahren Patente des Partners nutzen. Eine solche Lösung im Patent-Streit mit Samsung ist jedoch nicht in Sicht. Samsung-Topmanager Shin Jong Kyun verkündete nach dem Apple-HTC-Deal, Samsung habe keine Absicht, mit Apple zu verhandeln.

Samsung bleibt auf Konfrontationskurs

Allerdings könnte das Abkommen der Konkurrenten Samsung nützen: Die Südkoreaner wollen jetzt Einblick in die Vereinbarung erhalten um zu prüfen, ob das Lizenzabkommen auch die Nutzungserfahrung betreffende Patente beinhalte, berichtet die Nachrichtenagentur Reuters. Sollte dies der Fall sein, könnte Samsung das von Apple angestrebte Verkaufsverbot für diverse Galaxy-Smartphones und -Tablets möglicherweise schon im Vorfeld kippen. In einem großen Patent-Prozess in den USA führt Apple Patente über die sogenannte User Experience gegen Samsung ins Feld. Eine Anhörung zu dem anstehenden Prozess zwischen Apple und Samsung, in den mittlerweile auch das iPhone 5 und das Samsung Galaxy S3 gezogen wurden, soll im Dezember stattfinden.

Themen: iPad, iPhone
Quelle: Bloomberg, Reuters
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Kommentare
  1. 19.11.12 15:08 nohtz (Professional Handy Master)

    "Aus diesem einfachen grunde genehmigt das US patent alle was ein us konzern vorschläft: hauptsache man verteidigt den markt gegen globale mitbewerber"
    -->wenn man hier sowas sagt, liegt man total falsch ;-)

    "Dabei habe ich gar nicht von dem Amazon CEO gesprochen … ;-) "
    -->aber es war klar, worauf du dich beziehst :-)
    (ja, manche leute erkennen dinge aus dem kontex heraus...)

  2. 19.11.12 15:00 Fritz_The_Cat (Expert Handy Profi)

    ""Und er ist auch nicht der einzige, der seine Meinung nicht begründet.… ;-)"
    -->und dennoch bin ich der meinung, dass er mehr ahnung hat als du, maci.
    begründung: er ist CEO, du nicht ;-) "

    ==> Oh, jetzt hast Du es mir aber gegeben. Und dann auch noch so differenziert.^^ 8-|
    Dabei habe ich gar nicht von dem Amazon CEO gesprochen … ;-)

  3. 19.11.12 14:37 NDroid (Advanced Member)

    Ihr seht das falsch. Man muss es global sehen:

    In den 50er 60ern war die USA der platzhirsch was die internationalen märkte anging und insbesondere bei den büromaschinen.
    IBM hat schon vor dem 2. WK in deutschland niederlassungen gehabt usw.
    Wenn dir der markt sowieso gehört, warum solltest du nun einem deiner untergebenen besondere rechte einräumen?
    Besser ist die machen unter sich auch, wer wieviel vom markt haben darf, nämlich der der sich mehr leisten kann weil er das bessere produkt hat.

    Darum gab es auch anfänglich in den us gar keine patente auf software!
    Warum? Weil software KEINE innovation ist!
    Software ist eine auftragsarbeit und lediglich mathematische codes! JEDER programmierer kann diese software erstellen, sofern man ihm sagt was die eingabe, was die ausgabe und wie die verknüpfung dazwischen sein soll.

    Ich kann nicht zu einem musiker gehen und sagen, hey mach mir mal ein lied das ich toll finde.
    Ich kann nicht zu einem ingenieur gehen und sagen, erfinde mal einen neuen baustoff
    Aber ich kann zu einem programmierer gehen und sagen, mache mir ein programm wo ich den bruttolohn eintippe und am ende ein zettel rauskommt auf dem nettolohn und alle abgaben stehen.

    Das war auch kein problem, imb und co haben software immer als service zur hardware gesehen. Den eins ist ohne das andere nicht nützlich. Und apple hatte sich in den anfangsjahren auch für freie software ausgesprochen (siehe damals reaktionen auf den offenen brief von bill gates)

    Ab ende der 70er ist aber sogar büromaschinen/computermarkt den usa abhanden gekommen, zwar nicht bedrohlich aber eben nur noch 90 % statt 95% und die hatten schiss es käme genauso wie mit elektronikmarkt, die japsen übernehmen alles.
    Also hat man mit regierungsunterstützung gemauert. Vielleicht ist dann nicht die beste firma der king, aber auf jedenfall eine US firma!

    Stellt es euch bildlich so vor:
    Du hast einen fischmarkt vom 1000 m²
    Dort tummel sich stände mit marklen, garnelen, tunfisch. Jeder muss 10% seiner einnahme an dich abgeben und du verteilst anhand der einzahlung die marktfläche für jeden für den nächsten tag.
    Jetzt kommt ein aalhändler und sagt „hey du musst mir 50m² auf diesem markt garantieren“
    Tust du das? Nöö wozu denn! Wenn seine aale soo toll sind soll er sie solange anbieten bis er sich die 50m² erarbeitet hat.

    ABER, ein paar jahre später wird der markt ein klein wenig größer, sagen wir 1100m²
    Nun heißt er aber nicht mehr fischmarkt sondern lebensmittelmarkt und es gibt dort auch brot, gewürze, fleisch usw.
    DU bekommst weiterhin nur anteile von den Fischverkäufern. Und die müssen nicht nur untereinandern sondern auch noch gegen fleisch usw kongurieren!
    Die fläche der fischstände wird vielleicht auf 0 fallen!!
    JETZT sagst du: Die menschen MÜSSEN aale kaufen können, der aalhändler muss 50m² fläche habe auf der keine milch, kein brot usw eingeboten werden darf.
    Die menschen würde vielleicht lieber makrelen und hotdogs kaufen. Aber diese vielleicht ist risiko für dich!


    Aus diesem einfachen grunde genehmigt das US patent alle was ein us konzern vorschläft: hauptsache man verteidigt den markt gegen globale mitbewerber

  4. 19.11.12 14:27 nohtz (Professional Handy Master)

    "Und er ist auch nicht der einzige, der seine Meinung nicht begründet.… ;-)"
    -->und dennoch bin ich der meinung, dass er mehr ahnung hat als du, maci.
    begründung: er ist CEO, du nicht ;-)

  5. 19.11.12 14:06 Fritz_The_Cat (Expert Handy Profi)

    "Heisenberg ist nicht der Einzige, der der Meinung ist:"

    ==>Stimmt. Und er ist auch nicht der einzige, der seine Meinung nicht begründet.… ;-)

  6. 19.11.12 13:49 Heisenberg (Expert Handy Profi)

    @Pixelflicker
    > Was auch der wirkliche Grund für die Einigung sein könnte. Nicht das Sentimentale
    > "Er mag Gerichtsverhandlungen nicht".

    Ja, mich wundert auch wie naiv manche Menschen solche Aussagen einfach für bare Münze nehmen.

    Steve Jobs sagte ja:

    > Wenn nötig, werde ich meinen letzten Atemzug und den letzten Cent in Apples 40
    > Milliarden Dollar schweren Bankrücklagen darauf verwenden, um dieses Unrecht aus
    > der Welt zu schaffen. Ich werde Android zerstören, weil es ein gestohlenes Produkt ist.

    Cook ist unter Garantie deutlich sachlicher dabei und möchte eben nicht "den letzten Cent" in sinnlosen Gerichtsstreitigkeiten verlieren. Der ist ein lupenreiner Geschäftsmann (im Guten wie im Schlechten) und eben kein Steve Jobs. (Langsam darf man das ja auch hier sagen, ohne von der Applebashingpolizei in der Luft zerrisssen zu werden, wie kurz nach dem Wechsel der beiden.)

    > Die einzigen Gewinner sind die Anwälte.
    http://www.youtube.com/watch?v=3u_enY2Zw6A :D

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