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Autor: Rene Melzer | 28.11.2012 - 16:54 | (9)

Niederlande: Verkaufsverbot für Samsung-Smartphones

Ein Gericht hat in den Niederlanden ein endgültiges Verkaufsverbot für bestimmte Smartphones und Tablets von Samsung bestimmt. Doch obwohl sich in dem Land die Distributionszentrale des südkoreanischen Herstellers für Europa befindet, bleibt unklar, wie stark sich das aktuelle Urteil auf die Verfügbarkeit der beanstandeten Geräte auswirkt.

Niederlande: Verkaufsverbot für Samsung-Smartphones

Samsung Galaxy S2 und Galaxy S | (c) Areamobile

Das Urteil des niederländischen Gerichts ist die Bestätigung einer einstweiligen Verfügung, die bereits vergangenes Jahr ausgesprochen wurde. Nach Meinung der Richter verstößt Samsung mit einer Funktion in der Bildergalerie gegen ein Patent von Apple und verordnete ein Verkaufsverbot für das Galaxy S, das Galaxy S2 und das Galaxy Ace. Samsung veränderte die Bildergalerie daraufhin, damit sie das Patent nicht länger verletzt und konnte die Geräte noch vor Eintritt des Verbotes vorläufig weiter verkaufen.

Nach einem Bericht des IT-Magazin Computerworld führte Samsung in der aktuellen Anhörung ins Feld, dass das Unternehmen mittlerweile keine Smartphones oder Tablets mehr verkauft, die das Patent von Apple verletzen. Doch das reichte dem Richter nicht. Er wollte, dass der Hersteller eine Absichtserklärung unterschreibt, das Patent nie wieder zu verletzen, was Samsung aber verweigerte. Der Richter belegte den Bruch des Verkaufsverbotes durch Samsung außerdem mit einer Strafzahlung von 129.000 US-Dollar - pro Tag.

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Kommentare
  1. 29.11.12 11:42 rbsoft (Member)

    Die Absichtserklärung erscheint mir ziemlicher Unfug zu sein, wenn Samsung doch die Software geändert hat. Außerdem kommt das Verkaufsverbot und die Strafandrohung gar nicht zum tragen.

    Die rechtliche Lage wird immer konfuser. Darauf zu warten, dass sich am gesetzlichen Rahmen was ändert, ist sinnlos. Dazu sind zu viele nationale Patentbehörden beteiligt. Es wird also Zeit, dass die Kontrahenten sich in irgend einer Form einigen. Dann müsste man sich nur noch mit Patent-Trollen herum schlagen.

  2. 29.11.12 09:18 pixelflicker (GURU)

    Da sieht man wieder, dass die Richter überhaupt keine Ahnung von dem haben über das sie da entscheiden sollen. Es wäre auch wirklich dämlich von Samsung solch eine Erklärung zu unterschreiben, wenn es um Software geht.

  3. 29.11.12 08:24 DerGuteGeist
    Sinnlos

    Ich denke nicht das es nur ansatzweise Samsung was ausmacht solang es kein aktuelles Gerät betrifft. Hinzu kommt das so ein Verbot für nur 1 Land absolut kein Sinn macht, dann macht man es genau so wie mit den Videospielen und kauft die in den Nachbarländern... Uns wird ständig geprädigt das wir Europa sind aber haben ein lokales Rechtssystem, findet den Denkfehler

  4. 28.11.12 20:51 Niedersteberg (Handy Profi)

    Also S2 verkauft sich noch gut, stimmt Boca.
    Der Grund für das Nichtinterzeichnen der Absichtserklärung könnte sein, das in den USA
    Möglicherweise Teile des besagten Patents für ungültig erklärt werden mangels Innovation.
    Insgesamt sehe ich keinecProbleme, freuen wir uns lieber über Deutsclandsbestverkauftes Smartphones, nämlich
    Das S3 !

  5. 28.11.12 20:41 Destillier (Youngster)

    genau exlexa so muss es sein. Alles andere wäre reine Spekulation.

  6. 28.11.12 20:33 bocadillo (Gesperrt)
    mak

    naja...das s2 läuft glaub ich schon noch in ordentlichen mengen

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