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Autor: Rene Melzer | 07.12.2012 - 11:49 | (21)

Lizenzabkommen: Erste Details des Deals zwischen Apple und HTC

Das Lizenzabkommen zwischen Apple und HTC ist veröffentlicht worden. Das leider massiv geschwärzte Dokument enthält zumindest einige Details über die Vereinbarung, die die Branche so überraschte.

Lizenzabkommen: Erste Details des Deals zwischen Apple und HTC

HTC One X+ und iPhone 5 im Vergleich | (c) Areamobile

Das Lizenzabkommen zwischen HTC und Apple sorgte für Erstaunen in der Branche. Doch Details dazu verriet keines der beteiligten Unternehmen. Doch dank des derzeit von Apple gegen Samsung ausgefochtenen Patentstreits sind zumindest einige Details jetzt ans Licht gekommen. Der Hersteller aus Südkorea hatte nämlich beim Richter beantragt, dass Apple die Verträge offenlegt. Denn nach Meinung des Unternehmens sind sie wichtig bei der Ermittlung des Strafmaßes. Vor einigen Wochen hatte eine Jury entschieden, dass Samsung wegen Verletzung technischer Patente über 1 Milliarde US-Dollar an Apple zahlen muss. Das Urteil muss aber noch vom Richter bestätigt werden.

Auszug aus dem veröffentlichten Lizenzabkommen zwischen Apple und HTC | (c) scribd.com

Auszug aus dem veröffentlichten Lizenzabkommen zwischen Apple und HTC | (c) scribd.com

Der Richter gab dem Antrag statt, grenzte den Zugang allerdings alleine auf die Anwälte von Samsung ein. Dennoch wurde jetzt eine - wenn auch massiv geschwärzte - Version der Vertragsunterlagen veröffentlicht. Demzufolge haben sich Apple und HTC gegenseitig Lizenzen für Patente eingeräumt, die nicht exklusiv und nicht übertragbar sind. Auch die Weitergabe einzelner Bestandteile an den Lizenzrechten ist untersagt. Viel interessanter ist jedoch der Punkt, welche Patente aus dem Lizenzabkommen ausgeschlossen sind.

So hat Apple anscheinend alle Design-Patente aus dem Deal herausgenommen, außerdem behält sich das Unternehmen das Recht vor gegen HTC zu klagen, sollte es der Meinung sein, die Taiwaner klonen Apple-Produkte. HTC hat neun Patente spezifiziert, die aus der Lizenzvereinbarung ausgeschlossen sind. Außerdem erlischt der Nutzungsvertrag automatisch, sollte Apple oder HTC durch ein anderes Unternehmen aufgekauft werden.

Quelle: Scribd via The Register
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Kommentare
  1. 15.12.12 00:12 Kunibert (Advanced Member)

    Jetzt kommt Schwung in die Sache. Äpple muss essentielle Patente, den Mobilfunkbetrieb betreffend, verletzen, um überhaubt sein EiPhone als Mobiltelefon betreiben zu können. Die Schutzrechte sind tlw. älter als 10 Jahre.
    http://m.heise.de/mobil/meldung/US-Jury-iPhone-verletzt-Sony-und-Nokia-Patente-1769412.html

  2. 10.12.12 14:10 Gorki (Handy Master)

    "Ich möchte doch sehr bitten, mir nichts zu unterstellen und mich nicht anzugreifen. "

    --> Das gehört hier aber mitunter zum guten Ton ;).

    Der Einblick offenbarte aber das man gegenüber HTC das Slide-to-Unlock Patent ganz strickt auslegt. Es darf nicht am unteren Rand von links nach rechts und so weiter entsperrt werden. Bei Samsung reicht es es wenn durch eine beliebige Wischgeste entsperrt wird um gegen das gleiche Patent zu verstoßen ;).

  3. 10.12.12 13:30 pixelflicker (GURU)

    @ben:
    Nicht alles was rechtens ist, ist auch anständig. ;-)


    @Fritz:
    Warum soll es wo anders anders sein als hier im Forum. Die Fanboykeule raus zu holen ist halt so schön einfach.

  4. 09.12.12 18:24 nohtz (Professional Handy Master)

    "Selbst wenn Apple diese beiden Patent-Ikonen verlöre, hätte das Unternehmen immer noch Tausende andere Patente, darunter Hunderte zu Multitouch"
    -->so ein Schlüsselpatent zu verlieren ist schon ne Hausnummer, betrachtet man auch die symbolwirkung. Da klingt der spruch eher wie eine beruhigungspille.

    "Es beschreibt zentrale Funktionen wie das Scrollen, Pinch-To-Zoom oder das Blättern mit Wischen und wird, unter anderem auch von Apples Anwälten, als "the Steve Jobs patent" bezeichnet"

  5. 09.12.12 16:23 Fritz_The_Cat (Expert Handy Profi)

    "Daß Florian Müller gelinde gesagt den Äppeln nicht abgeneigt ist, sollte bekannt sein."
    ==> Ach so. Sonst heißt es doch oft, Florian Müller stände bei Microsoft auf der Payroll. Aber nichts genaues weiß man nicht und so muß FM je nach Vorlieben des jeweiligen Autors argumentativ eben auch mal als Apple-"Fanboy" herhalten. ;-)

    "Ich könnte da nur vermuten, daß es ebenfalls ungültige Patente sind, im Gegensatz zu den technischen Patenten, die andere Hersteller halten, die maßgeblich mit zur Entwicklung des heutigen Mobilfunks beigetragen haben."
    ==> Solange niemand die Gültigkeit eines Patentes / der Patente anzweifelt und beantragt sie aufzuheben, ist jedes Patent gültig. Und zwar ganz unabhängig vom Namen des Patentinhabers.

    Im Übrigen sehe ich es wie Pixelflicker + benthepen: Firmeninternas gehen keinen AUßenstehenden etwas an, schon gar nicht die Konkurrenz aber wenn es das Rechtsystem zulässt, dann kann ich verstehen, daß Samsung Einblick in den Lizenzierungsvertrag zwischen Apple + HTC begehrt.

  6. 09.12.12 15:06 benthepen (Gesperrt)

    Sehe ich so, aber wenn es das Rechtsystem zulässt, dann kann man das schon verstehen. So blöd, wie das auch für HTC oder Apfel ist.

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