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Autor: Björn Brodersen 18.12.2012 - 16:43 | (1)

Patent-Streit: Samsung beugt sich dem Druck der EU-Kommission

Samsung hat seine Klagen vor europäischen Gerichten gegen Apple entschärft: Der südkoreanische Hersteller sucht zwar weiterhin finanzielle Kompensation, lässt aber Forderungen nach einem Verkaufsverbot für Apple-Geräte fallen.

Patent-Streit: Samsung beugt sich dem Druck der EU-Kommission

Samsung-Zentrale in Schwalbach | (c) Unternehmen

Druck von der EU-Kommission hat offenbar Samsung zum Einlenken im Patent-Streit mit Apple vor europäischen Gerichten gebracht. Das südkoreanische Unternehmen will Forderungen nach einem Verkaufsverbot für bestimmte Apple-Geräte zurückziehen, berichtet Bloomberg unter Berufung auf einen Unternehmenssprecher. Die Klagen, in denen es um die angebliche Verletzung von standardrelevanten Patenten durch Apple-Geräte geht, laufen weiter, eine Einigung oder Absprache mit Apple hat es offenbar nicht gegeben. Die Ankündigung bezieht sich nicht auf Patente, die nicht standardrelevant sind und mit denen Samsung weiterhin Verkaufsverbote für Konkurrenz-Produkte erreichen will.

Patentrechtsexperte Florian Müller geht davon aus, dass Samsung sich dem Druck durch die EU-Kommission beugt. Diese hatte im Januar dieses Jahres ein förmliches Wettbewerbsverfahren gegen den Handy- und Tablet-Hersteller eröffnet. Darin soll geklärt werden, ob Samsung mit seinen Patenten und Anträge auf Einstweilige Verfügungen gegen Produkte von Konkurrenten den Markt der mobilen Endgeräte verzerrt und gegen geltendes Wettbewerbsrecht verstößt. Die EU-Kommission hat sich noch nicht zu der aktuellen Ankündigung von Samsung geäußert. Welche Auswirkungen der Schritt auf das laufende Wettbewerbsverfahren hat, ist zurzeit nicht bekannt.

1998 hatte sich der südkoreanische Hersteller gegenüber dem Europäischen Institut für Telekommunikationsormen (ETSI) dazu bereit erklärt, anderen Unternehmen die Nutzung seiner Mobilfunk-Patente zu fairen, vernünftigen und nicht-diskriminierenden Konditionen (FRAND) zu erlauben. Auch gegen die Google-Tochter Motorola Mobility läuft ein solches Wettbewerbsverfahren der EU.

"Wir glauben, dass es besser ist, wenn sich Unternehmen auf faire Weise im Markt miteinander messen als vor Gericht", zitiert Bloomberg den Samsung-Unternehmenssprecher. Das Unternehmen wolle seine Technik weiterhin zu fairen und diskriminierungsfreien Regeln (FRAND) lizenzieren.

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Kommentare
  1. 18.12.12 17:01 M.a.K (Expert Handy Profi)

    Samsung hat sich 1998 zu etwas bereit erklärt... Die Welt von damals kann man doch nicht mehr mit der heutigen Situation vergleichen. Wenn schon Druck gemacht wird dann bitte bei beiden, denn zu einem Streit gehören ja noch immer mindestens 2. Einen davon jetzt mit Druck von ganz oben zu benachteiligen ist der falsche Weg, man nimmt Samsung die Grundlage sich zu verteidigen währen weiter Klagen auf sie herrab regnen, genau wie bei den Gefangenen in Guantanamo Bay.

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