EU-Kommission nimmt Untersuchungen gegen Samsung auf

Die EU-Wettbewerbskommission ermittelt gegen Samsung wegen Verstoßes gegen FRAND-Bestimmungen. Auslöser sind die Patentklagen von Samsung gegen Apple, bei denen das Unternehmen aus Südkorea ein Verkaufsverbot für iPhone und iPad forderte.

Samsung | (c) Areamobile

Die Klagen von Samsung gegen Apple haben ein Nachspiel: Die EU-Kommission hat angekündigt, ein Wettbewerbsverfahren gegen den Hersteller aus Südkorea vorzubereiten. Der zuständige Kommissar Joaquin Almunia sagte dem Wirtschaftsportal Bloomberg, es gebe Beschwerden, dass Samsung Patente gegen andere Unternehmen verwende, die essentiell für Industriestandards seien. Samsung habe ursprünglich zugestimmt, sie zu fairen und nicht diskriminierenden Bedingungen (FRAND-Bestimmung) zu lizenzieren.

In den Klagen gegenn Apple verwendete Samsung diese Patente jedoch, um ein Verkaufsverbot der Produkte des Herstellers aus Kalifornien zu erwirken, was gegen die FRAND-Bestimmungen verstößt. Die Anträge konnten jedoch nie vor Gericht durchgesetzt werden. Die Wettbewerbskommission untersucht jetzt trotzdem, ob Samsung mit der Drohung den Wettbewerb beeinflusst hat, weil das Unternehmen bei der Konkurrenz Unsicherheiten über die Verwendung solcher patentgeschützter Technologien auslöste.

Samsung kündigte an, eng mit der Europäischen Kommission zusammenzuarbeiten und sämtliche Anträge auf ein Verkaufsverbot in Europa zurückzuziehen.