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Autor: Rene Melzer | 31.12.2012 - 11:47 | (57)

Patentstreit: US-Behörde fordert Milliarden-Kaution von Samsung

Der Patentkrieg mit Apple könnte Samsung in den USA noch teurer zu stehen kommen als bisher. Denn wie aus einer jetzt veröffentlichten Urteilsbegründung hervorgeht, beschloss ein Richter der US-Handelsaufsicht ITC harte Sanktionen gegen das Unternehmen aus Südkorea. Das Urteil ist aber noch nicht rechtskräftig.

Patentstreit: US-Behörde fordert Milliarden-Kaution von Samsung

Samsung soll Milliarden-Sicherheit für Patentverletzung hinterlegen | (c) Areamobile

Nach Meinung des ITC-Richters verstößt Samsung mit einer Vielzahl von Produkten gegen vier Patente von Apple. Er fordert deshalb ein Importverbot für alle diese Samsung-Geräte, außerdem soll der südkoreanische Hersteller Sicherheiten in Milliardenhöhe hinterlegen und eine Unterlassungserklärung abgeben. Das Importverbot würde Samsung nur wenig treffen, weil es vor allem Modelle des Herstellers berührt, die schon älter sind und deshalb kaum noch nachgefragt werden, wie das Technik-Magazin Computerweek berichtet. Viel schwerer wiegt dagegen die Entscheidung des Richters, Sicherheiten zu hinterlegen.

Denn der Richter fordert eine Kaution in Höhe "von 88 Prozent des Wertes aller Mobiltelefone" wie der Patentexperte Florian Müller in seinem Blog berichtet. Außerdem soll Samsung eine Sicherheit von "32,5 Prozent des Wertes aller Media Player" und "37,6 Prozent des Wertes aller Tablet-Computer" hinterlegen, mit denen das Unternehmen die Apple-Patente verletzt. Da dürften bei der Vielzahl von Produkten und deren massenhaftem Verkauf Milliarden von US-Dollar zusammenkommen.

Das Urteil muss aber noch durch eine Kommission der ITC bestätigt werden. Diese wird nach Meinung von Müller zumindest die Prozentsätze deutlich senken. Außerdem kann Samsung das Urteil anfechten, denn eines der Patente, mit dem Apple sich Funktionen zur Erkennung von Multitouch-Eingaben hat schützen lassen, spielt auch in diesem Fall eine Rolle.

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Kommentare
  1. 02.01.13 12:52 bocadillo (Gesperrt)

    gorki

    wenn du das so siehst...bitteschön...

  2. 02.01.13 12:50 Gorki (Handy Master)

    @ Echse, ich bezog mich ganz genau auf einen von mir verlinkten Artikel. Da war das halt so.

    @ Boca, ich weis was ich geschrieben habe. Der Rest ist künstlerische Freiheit Deinerseits...

  3. 02.01.13 12:39 bocadillo (Gesperrt)

    gorki

    an urteilt nach dem kontext indem das gesagte steht. manche aussagen sind fü sch ganz unverfänglich...im kontext gesehen...( stichwort mario arths vaseline).


    echse

    genau so sehe ch es auch...hier wird gern die ausnahme zu regel erklärt wenn si denn ins weltbil passt.

  4. 02.01.13 12:16 Echse (Expert Handy Profi)

    Ja , wie geschrieben. Die Ausnahme . Spezielle Aktionen um die Lager leer zu bekommen . Kann ich mir vorstellen. Aber wenn man deine Argumentation liest , könnte man meinen, es ist die Regel .

  5. 02.01.13 12:09 Gorki (Handy Master)

    Das iPhone4 wird doch für Lau in den USA mit Vertrag angeboten?!

  6. 02.01.13 11:53 Echse (Expert Handy Profi)

    @ gorki

    Beim 4s sicher keine restmengen. Aber beim 4 er . Es erscheint mir unlogisch, wenn ein Netzbetreiber noch größere Mengen an 4er ordern würde . Wie gesagt , die 4 er müsste man sehr billig abgeben . Oder für lau anbieten . Aber in USA genauso wie hier . Die wollen alle richtig Kohle machen mit dem Geld der Kunden . Und das macht man nicht mit 4er .
    Auch Dein Argument mit den 20 $ Verträgen erscheint eher als die Ausnahme . Es passt nämlich überhaupt nicht zu den totalen kosten eines 2jahres Vertrages in USA . Mit 480 Dollar in 2 Jahren und Handys für lau würden die meisten Netzbetreiber ums überleben kämpfen.
    Aber ich klink mich jetzt aus . Ich glaube , es wurde schlüssig dargelegt , warum halt nicht jeder Teenie in den USA mit einem 4er umherrennt . Und die 4s und 5er fürmviele zu teuer sind ( Teenie).und darum ging es ja in der Diskussion .

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