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Autor:
Björn Brodersen
| 4

Gericht in Den Haag: Samsung Galaxy Tabs verletzen nicht Design-Patent von Apple

Tablets mit rechteckiger Form und runden Ecken sind keine Erfindung Apples. Der iPad-Hersteller habe daher keinen Anspruch auf den Schutz eines entsprechenden Geschmacksmusters. Diese Ansicht vertritt ein niederländisches Gericht in einem Urteil im Patent-Streit zwischen Samsung und Apple.

Gericht in Den Haag: Samsung Galaxy Tabs verletzen nicht Design-Patent von Apple

Samsung Galaxy Tab (links) und iPad | (c) Hersteller

Die Samsung-Tablets Galaxy Tab 7.7, Galaxy Tab 8.9 und Galaxy Tab 10.1 verletzen nicht ein Design-Patent von Apple. Die entsprechende Entscheidung eines britischen Gerichts im Patent-Streit zwischen Samsung und Apple hat jetzt auch ein Gericht in Den Haag übernommen. Das im vergangenen Jahr in Großbritannien gesprochene Urteil in Großbritannien gelte EU-weit, argumentierte das niederländische Gericht (AZ.: C/09/404787 / HA ZA 11-2522), berichtet Patentrechts-Experte Florian Müller auf seinem Blog Foss Patents. Nur unter besonderen Umständen hätte nach dieser Sichtweise das Gericht in den Haag anders als die britische Instanz entscheiden können, so Müller.

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Ein über ein Design-Patent bzw. Geschmacksmuster gefälltes Urteil eines einzelnen Gerichts hat EU-weite Wirkung, weil die Urheberrechte vom europäischen Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt - einer Behörde - verwaltet werden, erläutert Müller. Etwaige Verstöße gegen technische Patente, für die das Europäische Patentamt - keine Behörde - zuständig ist, müssten dagegen noch vor den nationalen Gerichtsbarkeiten geltend gemacht werden.

Die spannende Frage ist jetzt, wie jetzt das Harmonisierungsamt über die Rechtsgültigkeit des für Apple eingetragenen Schutzrechtes entscheiden wird und wie das in Düsseldorf laufende Verletzungsverfahren weiterlaufen wird. Samsung darf zurzeit aufgrund einer Einstweiligen Verfügung des Oberlandesgerichts Düsseldorf das Galaxy Tab 7.7, das Galaxy Tab 8.9 und das Galaxy Tab 10.1 nicht an deutsche Händler ausliefern. Mit dem Galaxy Tab 10.1N hatte das Unternehmen hierzulande eine veränderte Tablet-Version herausgebracht, die in Deutschland vertrieben werden darf.

Das abschließende Urteil in Großbritannien beinhaltete auch, dass Apple eine Erklärung auf seiner Website und per Anzeige in Zeitungen veröffentlichen musste, dass die Samsung-Tablets nicht das geschützte iPad-Design verletze.

Mehr zum Thema: iPad, Tablet, Android-Tablet, Galaxy-Tablet, Smartphone-Markt, Tablet-Markt, Hybrid-Tablet, Tablet-Zubehör, Apple-Tablets, Google-Tablets

Quelle: Foss Patents, Rechtbank 's-Gravenhage

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Kommentare
  1. 18.01.13 13:02 no way (Handy Profi)

    Toll, 2 jahre nach release wird galaxy tab 8.9 ja vielleicht doch in Deutschland erhältlich sein...das für solche klagen soviel zeit in Anspruch genommen wird ist absurd, gerade im Technologie Bereich sollten die Richter doch mal etwas schneller zu pötte kommen...wenn so eine Entscheidung länger als 6 Monate beansprucht ist das defacto ein durchgesetztes verkaufsverbot.

  2. 17.01.13 17:40 IchBinNichtAreamobile.de (Advanced Handy Master)

    War hier nicht anders zu erwarten, aber mal im Ernst das Patent muss doch aus mehr bestehen als aus einer "[...] rechteckige[n] Form und runden Ecken[...]". Ansonsten seh ich den Sinn solcher Patente einfach nicht.

    Vormals waren Geschmacksmuster dazu da um eindeutige Plagiate zu vermeiden, jetzt dient das ja nur noch dem Kleinmachen der Konkurrenz.

  3. 17.01.13 16:18 nohtz (Professional Handy Master)

    tja, die hätten doch mal lieber eckige rundungen probieren sollen...

    hat das irgendwer (ernsthaft) was anderes erwartet?

  4. 17.01.13 16:09 Kunibert (Advanced Member)

    Wie zu erwarten war. Mal sehen wie es mit technischen Patenten aussieht.
    Leider ist Samsung mittlerweile ein nicht unerheblicher Schaden entstanden, durch das Verkaufsverbot aufgrund der Luftpatente von Äppel.

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