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Autor:
Björn Brodersen
| 16

Patent-Urteil: Samsung hat nicht vorsätzlich von Apple kopiert

Samsung muss im verlorenen Patent-Prozess in den USA gegen Apple keine Erhöhung des Strafmaßes befürchten. Entgegen der Ansicht der Jury-Mitglieder geht Richterin Lucy Koh nicht von einem vorsätzlichen Kopieren und von absichtlichen Patent-Verletzungen durch den südkoreanischen Smartphone- und Tablet-Hersteller aus.

Patent-Urteil: Samsung hat nicht vorsätzlich von Apple kopiert

Samsung Galaxy gegen Apple iPhone | (c) Areamobile

Die Bundesrichterin hat am Dienstag mehrere Entscheidungen zum Jury-Urteil im großen Patent-Prozess in den USA zwischen Samsung und Apple (Verfahrensnummer: 11-CV-01846-LHK) gefällt. Dabei bestätigte sie größtenteils den Urteilsspruch der Geschworenen, geht aber selbst nicht von einer Vorsätzlichkeit der von Samsung begangenen Verstöße gegen für Apple geschützte Geschmacksmuster und Patente aus. Ihrer Ansicht nach habe Samsung Grund zu der Annahme gehabt, dass die Apple-Patente ungültig seien und die Samsung-Produkte daher keine Schutzrechte verletzten. Das berichtet der Nachrichtendienst Bloomberg. Der südkoreanische Smartphone- und Tablet-Hersteller muss daher keine Verdreifachung der an Apple zu zahlenden Schadensersatzsumme befürchten.

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Im August vergangenen Jahres hatte die Jury Samsung zu einer Strafzahlung in Höhe von 1,05 Milliarden US-Dollar (umgerechnet 839 Millionen Euro) verdonnert. Das Urteil der Jury wird zurzeit von der vorsitzenden Richterin Lucy Koh überprüft. Bei einem vorsätzlichen Handeln Samsungs hätte nach amerikanischem Recht die Schadensersatzsumme noch erhöht werden können. Wie viel die Südkoreaner letztendlich an den Konkurrenten zahlen müssen, steht noch nicht fest: Samsung hat in einer Anhörung am 6. Dezember eine Reduzierung des Betrags um 600 Millionen Euro gefordert. Apple dagegen wird wahrscheinlich künftig Lizenzgebühren von Samsung einfordern, erwartet Patentrechtsexperte Florian Mülller. Ein von Apple beantragtes Verkaufsverbot für die 26 entsprechenden Samsung-Geräte in den USA hatte Koh im vergangenen Dezember abgeschmettert.

Weitere Entscheidungen der Richterin haben keinen wesentlichen Einfluss auf das Jury-Urteil: Sie erhielt die Ansicht der Geschworenen, dass die Geschmacksmuster für das iPad und das iPad 2 nicht schützenswert seien und dass das Samsung Galaxy Tab 10.1 nicht ein iPad-Design-Patent verletze, aufrecht und bewertete zwei Elemente des Samsung-Patents Nummer 7.675.941 (Claim 10 und 15) für ungültig.

Mehr zum Thema: iPad, iPhone, Smartphone, Smartphones, Tablet, Android-Tablet, Smartphone-Markt, Tablet-Markt, Hybrid-Tablet, Tablet-Zubehör, Apple-Tablets, Google-Tablets

Quelle: Bloomberg, Foss Patents

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Kommentare
  1. 31.01.13 22:03 IchBinNichtAreamobile.de (Advanced Handy Master)

    @pf:"Ja, damals waren sie noch die guten. [...]"
    >>Du stößt mich mit der Nase drauf. Stimmt, früher waren die Macianer ja die Außenseiter ^^. Ich meine ich hab sie immer für Hipster gehalten, aber damals hatte ich noch gewisse Sympathien für Apple als Underdog eben.

    Kaum vorstellbar heute, allerdings ist auch Apple nur ein Unternehmen das Gewinn machen will, insofern sind Sympathien egal für welche Marke völlig unangebracht. Apple hat sich halt zusätzlich einen schlechten Ruf bei mir eingehandelt, weil sie die Konkurrenz mit diesen Patenten bewusst unterdrücken wollten (Steve Jobs war nie darauf aus Geld zu bekommen, sondern die betroffenen Artikel zu verbieten). Ich finde es immer ziemlich übel wenn Patente auf diese Weise genutzt werden, insbesondere Geschmacksmuster, aber darüber wurde schon genug diskutiert.

  2. 31.01.13 00:58 pixelflicker (GURU)

    @Kunibert:
    Ja, damals waren sie noch die guten. Damals konnten sie ja auch noch Werbung damit machen, dass deren Nutzer nicht alle gleichförmig sind und alles in silber haben usw.
    So ändern sich die Zeiten... ;-)

  3. 31.01.13 00:21 Kunibert (Advanced Member)

    @Heisenberg
    Kacheln schubsen... gg
    schöner Einfall! Es war aber ein Mac in den Scotty die Formel für das Transparente Aluminium eingegeben hatte.

  4. 30.01.13 19:46 Mr.No (Handy Profi)

    Naja... wenigstens etwas ...vielleicht sind einige in den USA von ihrem hohen Ross abgestiegen und haben die Sachlage mal aus einem anderen Blickwinkel betrachtet.

    Trotzdem ist der eigentliche Rechtssteit und damit auch die Strafe ein Witz. In meinen Augen zumindest.

    Vergangen ist vergangen...

    Das Star Trek viele Menschen in der Wissenschaft und in der Technikwelt insperiert hat, steht aus der Frage.
    Finde es sowieso richtig Cool, dass es Menschen gibt die sich nicht von der "normalen" Welt desillusionieren lassen.

    Ein hoch auf die Science Fiction ;)

    MFG

    Mr. NO

  5. 30.01.13 16:36 Heisenberg (Gast)

    Star Trek IV 2013 Edition

    Scotty: Computer!
    Pille: Sie müssen die Kacheln schubsen.
    Scotty: WTF?

  6. 30.01.13 15:58 chief (Professional Handy Master)

    "Transparentes Aluminium, star trek IV :-D
    Fällt mir doch die Szene dazu ein.
    Computer!
    Sie müssen die Maus nehmen
    Greift zur Maus, und redet rein: Computer! ;-)"

    Ja sehr Geniale Szene :D

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