US-Patentamt erklärt Patente von NTP für ungültig

Foto: Blackberry 7100t

Vor zwei Wochen änderte NTP seine Meinung und zog sich aus der Vereinbarung zurück (AreaMobile berichtete). Vermutlich hatte das Unternehmen gehofft, eine wesentlich höhere Entschädigung zugesprochen zu bekommen, ursprünglich verlangte es die Einstellung des Verkaufs von Blackberrys bis zum Jahr 2012. Zudem gab es Unstimmigkeiten hinsichtlich der weiteren Nutzung der Patente, denn RIM ging davon aus, mit der Einigung eine zeitlich unbegrenzte Lizenz erworben zu haben. Doch wie es aktuell aussieht, könnte NTP möglicherweise gänzlich leer ausgehen: Wie das US-Patentamt mitteilte, seien sieben der insgesamt acht beanstandeten Patente von NTP ungültig. Nun hofft RIM, dass auch das letzte Patent ebenfalls für ungültig erklärt wird, in diesem Fall wäre das Verfahren beendet - sehr zum Nachteil für NTP, da dem Unternehmen somit knapp 450 Millionen US-Dollar entgingen.