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Patent-Urteil: Asus stoppt vorübergehend Verkauf von Android-Geräten in Deutschland

Björn Brodersen 24.10.2016 - 12:20|0
Patent-Urteil: Asus stoppt vorübergehend Verkauf von Android-Geräten in Deutschland

Wegen Patentproblemen hat Asus den Verkauf von Smartphones und Tablets mit Android Lollipop oder Android Marshmallow in Deutschland vorerst gestoppt. Grund dafür ist das Urteil des Landgericht Mannheim in einem von der Koninklijke Philips N.V. angestrengten Patent-Prozess. Bevor Asus den Verkauf der Android-Geräte wieder aufnehmen kann, muss der Hersteller einen bereits verfügbaren Google-Patch einspielen.

Der taiwanische Hersteller Asus bietet zurzeit keine Smartphones und Tablets in seinem deutschen Online-Shop an. Zwar werden Smartphones wie das Zenfone 2, das Zenfone 2 Deluxe oder das Zenfone Max sowie das Zenpad-Tablet oder das Entertainment-Pad dort noch gelistet, doch der Produktbeschreibung sind die Smartphones und Tablets "derzeit nicht in Deutschland erhältlich". Dies betreffe alle Zenfone- und Zenpad-Modelle mit einer der Betriebssystemversionen Android 5 Lollipop oder Android 6 Marshmallow. Auf der Produkt-Website tauchen die entsprechenden Android-Geräte von Asus zurzeit gar nicht auf.

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Nach Angaben von Asus hat das Landgericht Mannheim der Asus Computer GmbH per Urteil untersagt, die Geräte mit Android 5.0 oder einer neueren Betriebssystemversion anzubieten, zu verkaufen und zu bewerben (Urteil vom 26. August 2016, Az.: 7 O 240/15). Die Richter haben in erster Instanz entschieden, dass diese Asus-Geräte ein von dem Unternehmen Koninklijke Philips N.V. gehaltenes Patent (EP 0888687) verletzen, in dem es um die Darstellung der Liste der zuletzt verwendeten Anwendungen geht. Die Klägerin betreibt nun offenbar die vorläufige Vollstreckung des Urteils, Asus hat nach eigener Aussage Rechtsmittel dagegen eingelegt.

Asus betont uns gegenüber, dass es sich hierbei um eine Funktion des Android-Betriebssystems handle, die gleichermaßen viele Hersteller von Bildschirmgeräten mit Android 5.0 oder neuer betreffe. Es sei Zufall, dass gerade das Verfahren gegen Asus als eines von mehreren gegen verschiedene Herstelle, als erstes zum Abschluss gekommen sei und vollstreckt werde. "Ein Patch wurde seitens Google entwickelt und ist seit Anfang Oktober erhältlich. Diese Update muss nun durch die Hersteller auf die jeweiligen Produkte angepasst und eingespielt werden", heißt es in einer uns zugesandten Stellungnahme. "Geräte, welche mit diesem Update hergestellt werden, unterfallen nicht mehr der Vollstreckung. Diese können also wieder angeboten und beworben werden. In der Firmenzentrale wird mit Hochdruck an der Implementierung dieser Lösung für alle aktuellen Produkte gearbeitet."

Entdeckt hatte den Verkaufsstopp in der vergangenen Woche ein Leser von Heise.de. Wann genau die betroffenen Geräte wieder verfügbar sein werden, teilte der Hersteller nicht mit.

Die Zenwatch 2 und die Zenwatch 3 sind nicht vom Verkaufsstopp bei Asus betroffen. Bei anderen Händlern wie etwa Amazon sind die Zenfones und Zenpads weiterhin erhältlich. Allerdings merkt der Elektronikmarkt Media Markt an, dass von sämtlichen Smartphone-Modellen und einigen Tablet-Modellen nur noch wenige Geräte auf Lager seien, teilweise sogar nur noch eines.

Hinweis: Diese Meldung wurde nachträglich um Hintergrundinformationen zum Verkaufsstopp und um die Stellungnahme von Asus aktualisiert.

Mehr zum Thema: Android-Smartphones, Smartphones, Tablet, Android-Tablet

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