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Eskalation im Patentstreit: Nokia fordert Verkaufsstopp für iPhone und iPad

Tobias Czullay 23.12.2016 - 15:47|33
Eskalation im Patentstreit: Nokia fordert Verkaufsstopp für iPhone und iPad

Erst am vergangenen Mittwoch reichte Nokia eine Patentklage gegen Apple ein, heute legt der finnische Konzern nach. Die Klage wurde um andere mutmaßlich verletzte Patente erweitert, zudem fordert Nokia einen Verkaufsstopp von iPhone und iPad.

Nokia hat in weiteren neun Ländern Klage gegen Apple wegen verletzter Patente eingereicht. In der ersten Mitteilung vom Mittwochabend gab das Unternehmen an, vor dem US-Bezirksgericht in Texas sowie den Landesgerichten in Düsseldorf, Mannheim und München entsprechende Klageschriften vorgelegt zu haben, stellte aber bereits eine Erweiterung in Aussicht. Nun hat Nokia auch in Finnland, Großbritannien, Italien, Schweden, Spanien, den Niederlanden, Frankreich, Hong Kong und Japan wegen unterschiedlicher Patentverstöße Klage eingereicht. Insgesamt moniert der Hersteller 40 Patente, die von Apple ohne Zahlung von Lizenzgebühren in Produkten zur Anwendung kamen, darunter solche, die sich auf Display-, Chipsatz- und Antennentechnologie sowie Software, User Interface und Videokodierung beziehen.

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Außerdem hat Nokia mit Verweis auf die Verletzung von acht Patenten einen Antrag auf Einfuhr- und Verkaufsstopp für diverse Apple-Geräte vor der Internationalen Handelskommission in den USA eingereicht (PDF). Per Beschwerde soll dem Unternehmen der Import der in China gefertigten Geräte und der anschließende Verkauf auf dem Heimatmarkt untersagt werden. Genannt werden in der Schrift „bestimmte elektronische Geräte, inklusive Mobiltelefone, Tablet-Computer und ihre Komponenten", also iPhone und iPad.

Nokia hatte am Mittwoch Klage gegen Apple erhoben, weil der iPhone-Hersteller nach einer außergerichtlichen Einigung in einem früheren Patentstreit keine Lizenzgebühren für andere in "vielen Produkten" genutzte Patente zahlte. Apple äußerte sich gegenüber einem Technikmagazin zu den Vorwürfen und nannte Nokia einen Patent-Troll, der Geld aus Apples eigenen Erfindungen erpressen will.

Mehr zum Thema: iPad, iPhone, Smartphone

via Heise

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Kommentare
  1. 25.12.16 12:59 EcoWin (Advanced Handy Profi)

    Halten wir fest, zwischen Apple und Samsung war es ein Geschmacksmusterstreit (im übrigen mit derselben Absicht von Importverboten):
    https://www.heise.de/mac-and-i/meldung/Apple-strebt-Importverbot-fuer-Samsung-Geraete-an-1274696.html

    Das hier sind jetzt aber technische Patente, die Nokia aufs Trapez bringen. Durchaus verständlich, da kann ich jetzt von trollen nichts erkennen.

    Bin mal gespannt wie lange das jetzt geht und wie es ausgeht...

    Das Apple das "nicht groß" kratzen wird ist, sollte aber klar sein. Da wiegen die 18 Mrd. für Steuernachforderungen seitens der EU (deutlich) schwerer.

  2. 25.12.16 12:47 Handyverwurster (Advanced Member)
    "Nokia fordert Verkaufsstopp für iPhone und iPad"

    Der war gut...

  3. 25.12.16 12:46 Andre2779 (Advanced Handy Profi)

    "Scheint Apple doch nicht sooo entspannt zu sehen."

    Apple ist wirklich eines der unsympathischsten Firmen die ich kenne und ich kenne einige, absoluter Kindergarten ;)

  4. 25.12.16 12:11 nohtz (Professional Handy Master)

    Scheint Apple doch nicht sooo entspannt zu sehen.
    Billige Retourkutsche (auf dem Rücken der user)

    http://de.engadget.com/2016/12/24/apple-schmeiszt-fitness-produkte-von-withings-raus/

  5. 25.12.16 11:57 Fritz_The_Cat (Advanced Handy Master)

    Jep, ich glaube auch, daß Nokia Oy sich im Zusammenhang mit Mobiltelefonen drauf beschränken wird ihren Markennamen zu verlizenzieren.

  6. 25.12.16 07:10 bocadillo (GURU)

    Fritz

    Das klingt so als hätte Nokia keinen realen Pfennig in HMD-was Sinn macht .

    M.E. Wird Nokia keinen Cent mehr in die smartphoneproduktion und vertrieb investieren , sondern schön passiv für den Namen kassieren ;-)

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