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Frankreich gegen Apple und Google: Millionenstrafe wegen Missverständnis?

Stefan Schomberg 16.03.2018 - 15:45|0
Frankreich gegen Apple und Google: Millionenstrafe wegen Missverständnis?

Das französische Finanzministerium hat Apple und Google verklagt, weil es ein zu großes Ungleichgewicht zwischen den App-Store-Betreibern und Entwicklern sieht. Apple hält das für ein Missverständnis.

Es geht nur um 2 Millionen Euro in dem Rechtsstreit, den die "Direction générale de la concurrence, de la consommation et de la répression des fraudes" (DGCCRF), die Abteilung des französischen Finanzministeriums, die für kartellrechtliche Fragen zuständig ist, gegen Apple und Google angestrengt hat. Schlimmer dürfte für die beiden Unternehmen aber der Schaden sein, der dem Ansehen der Firmen zugefügt werden könnte. Das Ministerium wirft den beiden App-Store-Betreibern nämlich vor, missbräuchliche Geschäftspraktiken an den Tag zu legen und damit seine Machtpositionen zum Schaden von App-Anbietern auszunutzen.

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Die DGCCRF stört sich dabei offenbar besonders an einigen Klauseln in den AGB, die es den Unternehmen erlauben, frei darüber zu entscheiden, Apps vorübergehend oder ganz aus den jeweiligen Stores zu entfernen. Das stelle ein signifikantes Ungleichgewicht zwischen den Firmen und den Entwicklern von Apps dar und verstoße entsprechend gegen französisches Wirtschaftsrecht, so das Ministerium. Weiterhin kritisiert die Abteilung die vorgegebenen Preisstufen, die den App-Entwicklern vorgegeben werden und ihnen so die Möglichkeit auf eine freie Preisgestaltung nehmen. In einer ersten Ankündigung des geplanten Gerichtsverfahrens von Frankreichs Finanzminister Bruno Le Maire wurde zudem noch moniert, dass Google und Apple "Daten erhalte" und die Verträge mit den App-Entwicklern einseitig kündigen könne.

Alles nur ein Missverständnis?

Zur Art der Daten, die Apple und Google angeblich erhalten, gab es keinen Hinweis. Apple hat zudem inzwischen bestritten, Zugriff auf Nutzertransaktionen aus Drittanbieter-Apps zu haben. Zudem wolle man gern seine Ansicht zu dem Thema vor einem französischen Gericht darlegen, um das "Missverständnis" aus der Welt zu schaffen, so Apple. Das Unternehmen beteuerte in einer Stellungnahme im "Le Figaro", dass man ein sehr gutes Verhältnis zu den französischen Entwicklern habe, die mit dem Verkauf von Apps bereits eine Milliarde Euro erwirtschaftet hätten. Google wies die Vorwürfe ebenfalls zurück und erklärte, alle Vorgehensweise stünden im Einklang mit dem französischen Gesetz.

Mehr zum Thema: App, App-Store, Google Play Store

Quelle: Le Figaro, Interview RTL Radio via Heise

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