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ZTE zurück im Smartphone-Geschäft

Björn Brodersen 08.06.2018 - 11:00|0
ZTE zurück im Smartphone-Geschäft

Der chinesische Hersteller ZTE darf auf Bewährung weiter Smartphones mit Quualcomm-Chips und dem Google-Betriebssystem Android bauen und verkaufen. Der Konzern kauft sich mit einer Milliardenzahlung und personellen Veränderungen an der Spitze von dem Handelsembargo frei.

ZTE kauft sich im Handelsstreit mit der US-Regierung frei: Der chinesische Smartphone-Hersteller und Netzwerkausrüster zahlt 1 Milliarde Dollar an die US-Regierung und hinterlegt zusätzlich als Sicherung bei einem Treuhänder einen Betrag von 400 Millionen Dollar. Die Strafgelder für ZTE addieren sich damit auf 2,29 Milliarden Dollar, da das Unternehmen schon gemäß einer im März 2017 geschlossenen Vereinbarung 892 Millionen Dollar entrichtet hatte, um Sanktionen zu entgehen.

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Als weitere Bedingungen der Handelsbehörde der USA muss der chinesische Konzern Management und Vorstand austauschen und zudem ein Team aufstellen, dass fortlaufend überwacht, ob die Mitarbeiter des Unternehmens die Exportgesetze der USA einhalten. Die von der Behörde ausgewählten Angehörigen dieses Compliance-Teams sind für die Dauer von zehn Jahren zu Auskünften gegenüber dem US-Handelsministerium verpflichtet.

Allerdings ist ZTE damit nicht vollständig entlastet, sondern agiert in den kommenden zehn Jahren auf Bewährung. Sollte es in dem Zeitraum erneut zu Verstößen gegen US-Gesetze kommen, greift sofort wieder ein Handelsembargo für US-Firmen und die als Pfand treuhänderisch verwalteten 400 Millionen Dollar fallen an die US-Regierung, teilt das BSI (Bureau of Industry and Security) der Handelsbehörde mit. Die gegen ZTE ausgesprochene Strafe sei die härsteste, die das BSI bislang gegen ein Unternehmen verhängt hat, sagt Handelsminister Wilbur Ross. Sie korrigiere nicht nur das Verhalten des chinesischen Konzerns, sondern statutiere auch ein Exempel.

ZTE in USA noch nicht aus dem Schneider

Hintergrund der Strafe sind nach US-Bestimmungen illegale Geschäfte von ZTE mit Iran und Nordkorea. Im April untersagte die US-Regierung amerikanischen Firmen Handelsbeziehungen mit ZTE. Davon betroffen waren Chiphersteller Qualcomm und Android-Betreiber Google. ZTE stellte darauf die Smartphone-Produktion ein, ebenso den Vertrieb und den Kundenservice auch in Deutschland. Im Mai schaltete sich US-Präsident Donald Trump in den Handelsstreit ein und signalisierte dem chinesischen Staatspräsidenten Xi Jinping ein Entgegenkommen im Rahmen weitergehender Verhandlungen über die amerikanisch-chinesischen Wirtschaftsbeziehungen und mögliche Strafzölle.

US-Geheimdienste verdächtigen ZTE, mit Handys US-Bürger auszuspionieren. Das Pentagon verbietet den Einsatz von ZTE-Mobiltelefonen - wie die von Huawei - auf amerikanischen Militärbasen. ZTE weist die Vorwürfe zurück. Der US-Regulierer FCC (Federal Communications Commission) hat vor kurzem den Entwurf einer neuen Richtlinie vorgelegt, nach der Regierungsstellen und Behörden keine technische Ausrüstung von Unternehmen kaufen dürften, die ein Sicherheitsrisiko für die USA darstellten.

ZTE ist laut Analysten der nach Absatzzahl siebtgrößte Hersteller von Android-Smartphones der Welt. 2017 hat das Unternehmen 46,6 Millionen Smartphones ausgeliefert. In den USA war ZTE zuletzt die viertgrößte Smartphone-Marke nach Apple, Samsung und LG.

ZTE Deutschland wollte sich zur aktuellen Lage heute nicht äußern und verwies darauf, dass die ZTE Denial Order trotz der neuen Ankündigungen offiziell noch nicht aufgehoben sei.

Mehr zum Thema: Android-Smartphone, Smartphone, Smartphone-Markt

Quelle: BSI, FCC

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