Patentstreit: Nokia droht Milliardenklage und Verkaufsverbot

Der Rechteverwerter IP-Com hat Nokia auf 12 Milliarden Euro Schadenersatz verklagt und fordert vom Gericht, dem finnischen Hersteller die Nutzung der beanstandeten Patente zu untersagen. Für Nokia käme das einem Verkaufsverbot gleich. IP-Com hat einen starken Partner: Der Private-Equity-Fonds Fortress verwaltet 40 Milliarden US-Dollar und ist zu 50 Prozent an IP-Com beteiligt.

Nokia kommt nicht zur Ruhe. Während der öffentliche Druck auf den finnischen Mobilfunkhersteller wegen der geplanten Werksschließung in Bochum zunimmt, drohen jetzt juristische Probleme. Wie das Handelsblatt berichtet, verlangt die Rechteverwertungsgesellschaft IP-Com mit Sitz in München Lizenzabgaben und droht bei Zahlungsverweigerung mit einer Klage in Höhe von 12 Milliarden Euro.

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Laut IP-Com-Chef Christoph Schoeller liefen die Verhandlungen längere Zeit, mittlerweile sei das Unternehmen jedoch "mit der Geduld am Ende", zitiert ihn die Zeitung. Anfang Januar dieses Jahres habe IP-Com beim Landgericht Mannheim eine Klage eingereicht und fordert, dass Nokia die "Nutzung von acht Patentfamilien" untersagt wird. Zwar wurde nicht ausdrücklich mitgeteilt, um welche Patente es sich bei dem Rechtsstreit handelt, für die Finnen käme das allerdings einem "Verkaufsverbot in zahlreichen Ländern" gleich.

Nokia möchte von der Patentklage nichts wissen und weist Forderungen mit der Begründung zurück, die Patente seien teilweise ungültig. Vor Gericht werde man sich "mit aller Macht verteidigen", sagte Anne Eckert, Patent-Direktorin bei Nokia. Vor zwei Jahren hatte die Robert Bosch GmbH die Patente an IP-Com verkauft, jetzt wolle man die Forderungen "in aller Konsequenz" einfordern. Das Unternehmen hat mit dem Private-Equity-Fonds Fortress einen starken Partner. Die Gesellschaft verwaltet 40 Milliarden US-Dollar und hält 50 Prozent der Anteile an IP-Com.