Nokia und Qualcomm beenden Rechtsstreit um Patente

Der Patentstreit zwischen Nokia und dem US-Chiphersteller Qualcomm ist beendet. Beide Unternehmen schlossen ein gemeinsames Abkommen über die Verwendungsrechte der Mobilfunkstandards GSM, EDGE, CDMA, WCDMA, HSDPA, OFDM, WIMAX und LTE ab, zudem zogen die Finnen ihre Beschwerde vor der Europäischen Kommission zurück. Qualcomm räumt im Rahmen des 15-Jahre-Vertrages die Nutzungsrechte für Qualcomm-Patente für mobile Endgeräte von Nokia und die Infrastruktur von Nokia Siemens Networks ein. Außerdem stimmte Nokia zu, keine Patente gegen Qualcomm zu verwenden, sodass der Chiphersteller die Möglichkeit hat, Technologien der Finnen in die eigenen Chips zu integrieren.

Nokia-Zentrale in Finnland | Quelle: Nokia

 

Die Vereinbarung umfasst neben einer Einmalzahlung auch regelmäßige Lizenzgebühren an das US-Unternehmen. Zwar gibt es keine Details zum finanziellen Umfang, das Wall Street Journal rechnet aber mit mehreren hundert Millionen US-Dollar, schreibt heise.de. Nokia hat eingewilligt, die Rechte an mehreren Patenten an Qualcomm zu übertragen. Dazu zählen grundlegende WCDMA-, GSM- und OFDMA-Patente. "Wir glauben, dass diese Einigung für die Industrie positiv ist, und es dem Markt ermöglicht, von Innovationen und neuen Technologien zu profitieren", erklärte Olli-Pekka Kallasvuo, CEO der Nokia Corporation. "Die positiven finanziellen Auswirkungen dieser Vereinbarung entsprechen Nokias ursprünglichen Erwartungen und reflektieren vollkommen unsere führenden Positionen beim geistigen Eigentum und im Markt".