Visual Voicemail: Neun Unternehmen wegen Patentverletzung verklagt

Die US-Firma Klausner Technologies hat neun Unternehmen wegen Patentverletzung verklagt, die Visual Voicemail anbieten. Darunter Branchengrößen wie der Netzbetreiber Verizon und der Suchmaschinenentwickler Google. Klausner hat in den Jahren 1994 und 1996 zwei Patente angemeldet, die diese Technologie beschreiben. Verizon hält die Patente für unwirksam und wehrt sich.

Eine der bekanntesten Funktionen auf dem iPhone, Visual Voicemail, könnte bald kostenpflichtig oder sogar abgeschaltet werden. Die US-Firma Klausner Technologies hat insgesamt neun Unternehmen wegen Patentverletzung verklagt, die den Anrufbeantworter anbieten, darunter den US-amerikanischen Netzbetreiber Verizon, den Handyhersteller LG Electronics und Google. Das Unternehmen beruft sich in seiner Klage auf zwei seiner Patente, die 1994 und 1996 anerkannt wurden und ein entsprechendes Verfahren beschreiben.

Ist das iPhone bald ohne Visual Voicmail?

Bei Visual Voicemail handelt es sich um einen Anrufbeantworter-Dienst, bei dem die Sprachnachrichten auf dem Handy gezielt ausgewählt werden können. Der Nutzer muss nicht mehr alle vorherigen Mitteilungen abhören, bis er zur gewünschten Nachricht kommt. Außerdem behält er auf dem Mobiltelefon einen Überblick über die hinterlassenen Meldungen. Das von Klausner patentierte Verfahren beschreibt in Teilen diese Mailbox-Funktionen, jedoch so allgemein, dass es nach heutigen Maßstäben als Trivial-Patent nicht zugelassen würde. So sieht das zumindest Verizon, das den Dienst erst am 12. August gestartet hat. Der Netzbetreiber hat eine Gegenklage mit dem Ziel eingereicht, die Patente für ungültig erklären zu lassen.

Doch Klausner hatte im Dezember 2007 schon einmal Erfolg mit einem Gang vor Gericht. Damals verklagte das Unternehmen den iPhone-Hersteller Apple und dessen amerikanischen Exklusiv-Vertriebspartner AT&T auf Schadenersatz in Höhe von 360 Millionen US-Dollar. Zu einem Urteil kam es aber nie, die Parteien einigten sich gegen eine unbekannte Summe außergerichtlich. Der drittgrößte amerikanische Netzbetreiber Sprint Nextel ließ es erst gar nicht so weit kommen und handelte gleich eine Lizenzvereinbahrung mit Klausner aus. Sollte das Patent-Unternehmen auch mit dieser Klage Erfolg haben, werden die nächsten Forderungen wohl schnell nachgereicht. Erst im August brachte Apple das iPhone 3G in 20 weiteren Ländern auf den Markt. Es gibt weltweit also genügend Möglichkeiten, Lizenzen einzufordern.