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Apple versus Samsung: Fragen und Antworten zum Patent-Urteil

Der Patent-Prozess in San Jose (Verfahrensnummer: 11-CV-01846-LHK) war der bislang größte im Patentstreit zwischen Apple und Samsung. Beiden Unternehmen werfen sich in mehreren Ländern gegenseitig Ideenklau vor, auch in Deutschland laufen zurzeit mehrere Verfahren. Was wurde in den USA jetzt entschieden, wie geht es in dem Fall weiter und welche Auswirkungen hat das Urteil auf den Smartphone-Markt? Areamobile beantwortet die wichtigsten Fragen zum aktuellen Patent-Urteil.

Apple verklagt Samsung aufgrund angeblicher Patentverletzungen | (c) areamobile

iPhone 3G S und Samsung Galaxy S | (c) areamobile

Samsung hat bewusst Designmuster des iPhone sowie mehrere Apple-Patente verletzt - das hat nach dreitägiger Beratung die Jury im großen Patentprozess in San Jose befunden. Dem Urteil zufolge muss Samsung 1,05 Milliarden US-Dollar (umgerechnet 839 Millionen Euro) an Apple zahlen, wobei sich die Höhe der Strafzahlung noch verdreifachen kann, da die Jury von vorsätzlichem Handeln von Samsung ausgeht. Geschützte Designmuster des Apple-Tablets iPad verletzen die Samsung-Geräte dem Urteil zufolge nicht, andererseits verstoßen nach Ansicht der Jury die Apple-Geräte iPhone und iPad auch nicht unerlaubt gegen für Samsung geschützte technische Patente.

Um welche Patente geht es?

Es geht um sieben Apple-Patente und sechs Samsung-Patente. Die betreffenden Apple-Patente beschreiben Verfahren zum Scrollen auf einem Touchscreen (US-Patent 7844915), zum Zommen per Doppel-Tippen auf dem Touchscreen (US-Patent 7864163) sowie zu einer Funktion, bei der Inhalte nach dem Ziehen über den Bildschirmrand wieder in die ursprüngliche Position zurückspringen (US-Patent 7469381). Auch zwei Design-Schutzrechte, die die Frontseite des iPhone mit der Glasoberfläche, den Display-Rahmen und die Lautstrecheröffnung (US-Patente D618677 und D593087) sowie die kästchenartige Anordnung der App-Icons mit einem abgetrennten Bereich am unteren Display-Rand (US-Patent D604305) betreffen, sollen durch Samsung-Smartphones verletzt worden sein. Samsungs Vorwürfe, auch iPhone, iPad und iPod Touch würden technische Patente der Koreaner verletzen, sind nach Ansicht der Jury nichtig.

Diese Samsung-Smartphones verstoßen gegen Apple-Rechte, sagt die Jury | (c) Foss Patents

Diese Samsung-Smartphones verstoßen gegen Apple-Rechte, sagt die Jury | (c) Foss Patents

Ist das Urteil der Jury das letzte Wort in dem Patent-Streit zwischen Apple und Samsung?

Nein, es geht weiter. Richterin Lucy Koh hat für den 20. September 2012 eine Anhörung angesetzt, bei der es zunächst um einen etwaigen Verkaufsstopp für acht Samsung-Smartphones geht. Samsung will außerdem das bestehende Verkaufsverbot für das Galaxy Tab 10.1 aufheben lassen, nachdem die Jury kein Verstoß der geschützten iPad-Designmuster durch Samsung-Tablets erkannt hat. Die Richterin muss auch entscheiden, ob sie Urteil der Jury abnickt oder in bestimmten Punkten ändert und ob die Höhe der Strafzahlung für Samsung wegen Vorsätzlichkeit noch verdreifacht wird oder nicht.

Welche Samsung-Smartphones sind von dem drohenden Verkaufsverbot bedroht?

Konkret will Apple zunächst ein vorübergehendes Verkaufsverbot für acht verschiedene Smartphone-Modelle auf dem US-Markt erreichen: für zwei Netzbetreiber-Versionen des Galaxy S2, für das Galaxy S 4G, für das Galaxy S2 Skyrocket, für das Galaxy S2 Epic, für das Galaxy S Showcase, für das Galaxy Prevail und für das Droid Charge. Apple wird auf eine möglichst allgemein formulierte und weitreichende Verfügung drängen, um Samsung auch bei Geräten, die erst noch in den US-Handel kommen sollen, zu Änderungen zu zwingen. Für das Tablet-Modell Galaxy Tab 10.1 und das Galaxy Nexus besteht zurzeit aufgrund einer früheren Entscheidung von Richterin Lucy Koh ein vorübergehendes Verkaufsverbot in den USA.

Werden Android-Smartphones künftig knapp oder teurer werden?

"Weniger Auswahl, weniger Innovation und womöglich höhere Preise" - so beschrieb Samsung das drohende Szenario auf dem Smartphone-Markt. Man darf dies getrost als Propaganda abtun. Samsung hat bereits angekündigt, notfalls seine betreffenden Geräte so zu verändern, dass sie nicht unter ein etwaiges Verkaufsverbot fallen. Zudem beweisen Hersteller wie Nokia mit Windows Phones und Research in Motion (RIM) mit Blackberry-Smartphones sowie im Android-Bereich Sony, dass man durchaus Smartphones bauen kann, die nicht unter "iPhone-Kopie" laufen. Der Konkurrenzdruck auf dem Smartphone-Markt wird dafür sorgen, dass es weder zu spürbaren Preiserhöhungen noch zu einer merklich geringeren Auswahl von Smartphone-Modellen kommt. Hersteller von Android-Geräten werden aber durch mögliche Angriffspunkte verunsichert sein: Wird das von Google lizenzfreie OS am Ende etwa doch ein teurer Spaß?

Werden Samsung und Apple an anderer Stelle noch weiter zusammenarbeiten?

Trotz Investitionen in eine größere Unabhängigkeit von Samsung bleiben die Südkoreaner einer der wichtigsten Zulieferer von Apple. Laut dem Reparatur-Dienstleister iFixit stammen beispielsweise das Retina-Display des neuen iPad sowie teilweise Arbeitsspeicher und Prozessoren im iPhone von Samsung. Beide Unternehmen müssen sich an die abgeschlossenen Lieferverträge halten. Vor allem Apple ist auf die Qualität der Samsung-Komponenten angewiesen. Samsung könnte zwar versuchen, über diese Schiene Druck gegenüber Apple aufzubauen, würde darüber aber wohl auch Vertrauen gegenüber anderen Abnehmern von Komponenten verspielen.

Werden andere Verfahren von dem Patent-Urteil in San Jose beeinflusst?

Apple erhält dadurch Rückenwind bei den anderen laufenden Rechtsstreitigkeiten mit Samsung und wird künftig mehr Design- und Gebrauchsmuster gegen die Südkoreaner ins Feld führen. Die Beweise, dass Samsung bewusst kopiert hat, werden die Position der Südkoreaner in Prozessen vor anderen Gerichten der Welt schwächen. Laut dem Patentrechtsexperten Florian Müller streiten die beiden Unternehmen in über 50 Patentprozessen in zehn Ländern um angeblich verletzte Patente und Designmuster. Bislang konnte sich Samsung nur im Heimatmarkt in Patentstreitigkeiten mit Apple vor Gericht durchsetzen, in Ländern wie Deutschland, Frankreich und Italien erzielte dagegen Apple Siege. Das technische Patent-Portfolio von Samsung sieht Müller als "fast wertlos" im Kampf gegen Apple an.

Gibt es noch andere Gewinner und Verlierer des Patent-Prozesses in den USA?

Google könnte am Ende als der große Verlierer aus dem Patent-Streit hervorgehen. Der Internetkonzern hatte die Handysparte von Motorola mit dem Versprechen übernommen, Hersteller von Android-Geräten vor Patent-Klagen durch Apple zu schützen - bislang ist davon nichts zu spüren. Stattdessen wird Google wohl Änderungen am Android-Betriebssystem vornehmen müssen, um weiteren Patent-Klagen vorzukommen. Gewinner könnte Microsoft mit der Windows-Phone-Plattform sein, die künftig von den Geräte-Herstellern und auch Verbrauchern als Alternative zu Android wahrgenommen werden könnte. Doch dazu muss Windows Phone 8 sowohl Herstellern als auch Nutzern ausreichend etwas zu bieten haben.

Hat das Urteil Auswirkungen auf das Kaufverhalten der Nutzer?

Das wollen wir von euch wissen. Beeinflusst das Urteil der Geschworenen im Patent-Prozess zwischen Apple und Samsung in den USA eure Smartphone- oder Herstellerwahl? Ist euch das Image einer Marke wichtig? Oder wählt ihr einfach strikt nach euren Bedürfnissen und Ansprüchen aus? Macht mit bei unserer Umfrage!

Weitere Informationen zum Patent-Prozess

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Kommentare
  1. 31.08.12 13:25 pixelflicker (Gesperrt)

    @Fritz:
    Ja, das sehe ich genauso. Ich verstehe jetzt nur nicht, wie das in die Diskussion passt, wo es darum ging, dass Samsung angeblich Apples Marketing kopiert hätte? Das sich Samsung die Konkurrenz anschaut und versucht draus zu lernen versucht, wie jede andere Firma auch, aber warum ist das dann kopiert? Ich habe das Gefühl, dass langsam jeder irgendwelche Ähnlichkeiten schon als Kopie bezeichnet und ich finde das zusehends problematischer.


    @Heisenberg:
    Meinst du wirklich, dass du nach einem Lumia im Unobody mit einem Samsung mit Plastikhäkchen glücklich wirst?


    @Gorki
    > Die ist doch eh (noch) nicht geschützt, also ist das Rechtens. Ich zitiere
    > mal wen: "Da die von dir genannten Beispiele ja ganz offenbar nicht durch
    > Patente geschützt sind, liegt also auch kein rechtswidriges Verhalten Apples vor."
    Das ist ein guter Punkt, Gorki. Ist es mittlerweile so weit, dass die Frage, ob etwas kopiert ist oder nicht nur noch vom rechtlichen Status abhängt?

  2. 30.08.12 19:58 Surab (Expert Handy Profi)

    @ Gorki:
    Das meinte ich ja. Es ist etwas, was besser ist, als wie man es selbst umgesetzt hat. Also wird es uebernommen. Besonders wenn es noch nicht patentiert war....

  3. 30.08.12 19:18 Gorki (Handy Master)

    @ Surab, " Wurde von euch das verwenden der Noticication Bar in iOS nicht genauso begruendet?"

    --> Die ist doch eh (noch) nicht geschützt, also ist das Rechtens. Ich zitiere mal wen: "Da die von dir genannten Beispiele ja ganz offenbar nicht durch Patente geschützt sind, liegt also auch kein rechtswidriges Verhalten Apples vor." ;)

    Quelle: http://www.areamobile.de/community/news/169803-iphone-kopiert-milliardenstrafe-fa-r-samsung-im-patent-prozess-14.html

  4. 30.08.12 17:55 Surab (Expert Handy Profi)

    Also, dass Apple gewissermassen vorgemacht hat, wie Marketing und Keynotes auszusehen haben, kann man nicht abstreiten. Nicht dass sie es erfunden haetten oder die anderen nicht genauso gut darin waren, der Punkt ist der, dass sie sich dem Marketing auch genug gewidmet haben.

    ABER:
    Also Appleverteidiger, langsam reicht es. Apple hat das es vorgemacht und die anderen machen es nun mal aehnlich. Wenn es erfolgversprechend ist und der Klassenprimus sehr gut damit faehrt, haelt man sich daran. Das macht jeder so.... Nach dem Canon mit seiner S-Serie den manuellen Kontrollrong um das Objektiv nach langer Zeit sinnvoll fuer hochwertige Kompaktkameras wieder eingefuehrt hat, steigen nun die anderen auch mit auf den Zug auf. So ist das nun mal. Wurde von euch das verwenden der Noticication Bar in iOS nicht genauso begruendet?

    Dass solche PR Noticications zumindest auch negative Effekte haben, sah man am 4S. Es hatte entaeuscht. Aber so eine Keynote sugerriert nun mal ewas grosses...

  5. 30.08.12 15:59 Gorki (Handy Master)

    " Sowas ist nicht Apfel patentiert!"

    --> Bist Du Dir da ganz Sicher. Vielleicht hat man ja schon Geschmacksmuster/Patente auf Präsentationsabläufe oder bestimmte Schlüsselwörter. Letztere sind dann hoffentlich "Frand", nicht das ich dann wegen der Verwendung des Begriffes "Magical" 30,00 $ abdrücken muss :).

    Hinweis. Bitte nicht so Ernst nehmen... ;).

  6. 30.08.12 15:51 Das.Gewisse.etwas (Member)

    (chief)

    "Wenn man das unpacked event als Liveticker mitliest, könnte man gerade meinen man list den Liveticker einer Apple Keynote"

    >"Natürlich muss man alles was mit Samsung zutun rausstreichen aber man kann ohne Probleme Samsung und deren Produkte/Bezeichnungen streichen und dafür Apple mit seinen Produkten/Bezeichnungen setzten."

    ==> Wie kommst du drauf? Sind jetzt mehrere große Leinwande Apple-Geschützt? Wie wäre es, wenn Samsung in Zukunft den +1000 Gästen die Produkte auf einen herkömmlichen Wohnzimmer Fernseher a 42" präsentieren würde und der Zuständige das Produkt präsentiert, wenn er mit diesem unter den Achseln geklemmt hereingelaufen kommt?

    Siehste, hört sich sehr kindisch an.

    Ich weiß echt nicht was einige hier wieder für Probleme haben. Gestern ging es rein um "Samsung" um deren neue Produkte. Und sofort wird wieder Apple ins Boot gezogen - von wegen Präsentation kopiert oder gar geschossen: "Samsung ahmt das Marketing von Apple nach."

    --> -.-

    Wenn sich jemand mit Marketing auskennt oder dies studiert hat, wird erkennen das es zu einem Weltgrößten Unternehmen dazu gehört neue Produkte oder innovationen worauf Millionen von Menschen warten mit viel Tram Tram zu zeigen. Eine große Bühne, Lichteffekte, große Leinwände und Music/Musical in diesem Fall dazugerechnet. Sowas ist nicht Apfel patentiert!

    "Wenn Samsung etwas neues der Welt zu zeigen hat, haben sie genauso das Recht drauf wie Apple, Nokia, Microsoft oder sonst wer."


    >"Und die Keynote würde genau so ablaufen"

    ==> Können wir wahrscheinlich im September sehn. Schauen wir ob die Präsentation mit Zauberern gemacht wird und die Bühne in einem blauen Nature-Style gehalten ist. Die Rechnung geht nicht auf.

    PS: Das wäre dann von Samsung geeeee-klaut ;)

    (Fritz_The_Cat )

    "Wenn eine Firma besonders wegen ihres Marketings so erfolgreich ist, daß sie zum wertvollsten Unternehmen der Welt aufsteigt, muß deren Marketing also doch auch deutlich besser sein als das anderer Firmen"

    ==> Warum schon wieder Apple?Hat irgendwer Apple infrage gestellt?

    (Heisenberg)

    " Aber ich hoffe, ja, dass Nokia mich mit einen Lumia-WP8 überzeugt."

    ==> Daumen drücken würde ich sagen ;)

    "Das Note sieht auch interessant aus, aber für mich persönlich viel zu groß. Wie groß darf das wohl werden? Das Note2 hat ja nochmal etwas zugelegt."

    ==> In einem Artikel hier auf AM sind beide als Vergleich abgebildet. Der Screen ist zwar auf 5,5" gewaschen, dass Gehäuse ist aber überraschend gleich geblieben bzw. durch das S3-Design sind die Ecken viel mehr abgerundet und wirkt dadurch schmaler.

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